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Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat in schriftlichen Beschlussverfahren nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 534. Sitzung einen Beschluss zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Januar 2021 gefasst und im Kontext der Regelungen der oKFE-RL die Berechnungsausschlüsse für die Gebührenordnungspositionen 01760 und 01761 angepasst.

2.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 535. Sitzung einen zweiteiligen Beschluss zur Änderung des EBM mit Wirkung zum 1. Oktober 2020 bzw. zum 1. Januar 2021 im Zusammenhang mit der Corona-Warn-App gefasst.

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3.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 536. Sitzung einen Beschluss zur Änderung des EBM mit Wirkung zum 1. Januar 2021 gefasst und Regelungen zur Berechnungsfähigkeit von Gebührenordnungspositionen bei Intersexualität oder Transsexualität in der Nr. 4.2.1 der Allgemeinen Bestimmungen vor dem Hintergrund des Personenstandsgesetzes angepasst bzw. ergänzt.

Die entscheidungserheblichen Gründe zu diesen Beschlüssen sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

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