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Befreiung von der Maskenpflicht: Attest muss genaue Gründe enthalten

Hillienhof, Arne

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Eine Befreiung vom Tragen einer Mund-Nasen-Be deckung muss konkret und nachvollziehbar begründet werden. Foto: Fernando/stock.adobe.com
Eine Befreiung vom Tragen einer Mund-Nasen-Be deckung muss konkret und nachvollziehbar begründet werden. Foto: Fernando/stock.adobe.com

Ärztliche Atteste, die vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes befreien, müssen nachvollziehbar dokumentieren, welche „konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund der Tragepflicht in der Schule alsbald zu erwarten sind und woraus diese im Einzelnen resultieren“. Zudem müsse im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden entschieden (Az.: 6 W 939/20). Bei der Entscheidung ging es um den Präsenz-unterricht in einer Berufsschule. Die Beschwerdeführerin legte ein ärztliches Attest vor und wollte die Berufsschule damit verpflichten, sie ohne Maske am Präsenzunterricht teilnehmen zu lassen.

Aber laut dem OLG haben „die vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen das Bestehen einer Ausnahme von der nach der Sächsischen Coronaschutzverordnung bestehenden Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht glaubhaft“ gemacht. Diese Rechtsauffassung hatte die Sächsische Lan­des­ärz­te­kam­mer bereits im vergangenen Jahr vertreten und die Ärztinnen und Ärzte im Land entsprechend informiert.

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Konkret bedeutet dies der Kammer zufolge, dass neben dem vollständigen Namen und dem Geburtsdatum aus dem Attest nachvollziehbar hervorgehen muss, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erwarten sind. Soweit relevante Vorerkrankungen vorliegen, müssten Ärzte diese konkret bezeichnen.

Gefälligkeitsatteste ohne gesicherte ärztliche Diagnose oder blanko unterschriebene Muster zum Selbstausfüllen würden nicht als berufsrechtsgemäß angesehen, hieß es aus der Kammer. Im Rahmen der Therapiefreiheit bleibe es aber allein die Entscheidung des behandelnden Arztes, ob ein Attest medizinisch berechtigt sei oder nicht, betonte die Kammer ebenfalls. hil

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