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ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2021SARS-CoV-2: Formlose Bescheinigung bei Impfattest ausreichend

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SARS-CoV-2: Formlose Bescheinigung bei Impfattest ausreichend

Maybaum, Thorsten; EB

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Die formlose Bescheinigung ist für die KBV auch aus Datenschutzgründen relevant. Foto: joyfotoliakid/stock.adobe.com
Die formlose Bescheinigung ist für die KBV auch aus Datenschutzgründen relevant. Foto: joyfotoliakid/stock.adobe.com

Ärzte, die ihren Patienten künftig ein Attest über Vorerkrankungen als Anspruchsnachweis für eine vorrangige Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2 ausstellen, müssen dabei keine Details angeben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wies darauf hin, dass eine formlose Bescheinigung über das Bestehen einer entsprechenden Erkrankung nach Auskunft des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums ausreichend sei. Demnach genügt es, wenn der Arzt dem Patienten bescheinigt, dass eine Erkrankung im Sinne von § 3 Ziffer 2 – (Priorisierungsgruppe 2: Trisomie 21, Demenz oder geistige Behinderung sowie Menschen nach Organtransplantationen) vorliegt. Das gilt ebenso für Vorerkrankungen nach § 4 Ziffer 2 der Impfverordnung (Priorisierungsgruppe 3: Diabetes mellitus, Herzerkrankungen [Herzinsuffizienz, Arrhythmie, Vorhofflimmern, koronare Herzkrankheit oder arterielle Hypertension], zerebrovaskuläre Erkrankungen oder Schlaganfall, Krebs, COPD oder Asthma bronchiale, Autoimmunerkrankungen oder Rheuma, Immundefizienz oder HIV-Infektion, chronische Nierenerkrankung, chronische Lebererkrankung, Adipositas [BMI über 30]). Die KBV hatte eine entsprechende Anfrage an das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium gerichtet, um das Ausstellen der Atteste zumindest aufwandsarm und praktikabel zu gestalten. Der Forderung der Ärzte, gänzlich auf eine ärztliche Bescheinigung zu verzichten, war die Politik nicht gefolgt. Auch aus datenschutzrechtlichen Gründen sei die jetzt gefundene Lösung relevant, schreibt die KBV. Erforderlich werden die Atteste ab der Priorisierungsgruppe zwei beziehungsweise drei. Aktuell werden aber noch vor allem Bewohner und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen sowie Personen über 80 Jahre geimpft. Nach der Impfverordnung der Bundesregierung benötigen Patienten mit Vorerkrankungen der Priorisierungsstufen zwei und drei (hohe beziehungsweise erhöhte Priorität) ein ärztliches Attest, damit sie ihren Anspruch auf eine vorrangige Impfung nachweisen können. Das ist immer dann der Fall, wenn der Betreffende nicht schon aufgrund seines Alters bevorzugt Anspruch hat: Priorisierungsgruppe zwei ab 70 Jahre, drei ab 60 Jahre. Hier kann der Nachweis über den Personalausweis erfolgen. Für die Ausstellung der Atteste erhalten Ärzte laut der Impfverordnung eine pauschale Vergütung von fünf Euro. Hinzu kommen 90 Cent, wenn der Versand per Post erfolgt. Die Abrechnung erfolgt über die jeweilige Kassenärztliche Vereinigung. may/EB

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