ArchivDeutsches Ärzteblatt8/2021Digitalisierung: Fristen nochmals prüfen

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Digitalisierung: Fristen nochmals prüfen

Haserück, Andre

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Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung spricht sich dafür aus, innerhalb der gematik ein Instrument zu etablieren, mit dem der jeweilige technische Umsetzungsstand fristbewehrter, digitaler Lösungen eingeschätzt und so gegebenenfalls entsprechend reagiert werden kann.

Für die Arztpraxen bestehe das grundlegende Problem, dass die technische Verfügbarkeit von digitalen Anwendungen den vom Gesetzgeber festgelegten und oft sanktionsbewehrten Fristen häufig hinterherhinke, erläuterte jüngst Dr. med. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Dies stelle das zentrale Hemmnis für mehr Akzeptanz der Ärzte und Psychotherapeuten bezüglich der weiteren Digitalisierung der Praxen dar.

Der Vorstand der KBV spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, in die Prozesse der gematik ein Instrument zu implementieren, mit welchem der jeweilige Umsetzungsstand fristbewehrter, digitaler Lösungen eingeschätzt und so gegebenenfalls reagiert werden kann. Es gebe durchaus legitime Gründe für auftretende Verzögerungen, erläuterte Hofmeister. Dann müssten aber auch das Erwartungsmanagement und drohende Sanktionsmechanismen entsprechend angepasst werden.

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Ampelsystem denkbar

Ein solches System sei auch ohne Zutun des Gesetzgebers möglich, betonte Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des Vorstands der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Genügen würde eine entsprechende Einigung der Gesellschafter der gematik – die Diskussion zu dieser Thematik laufe bereits. Vorstellbar sei beispielsweise eine Variante eines Ampelsystems. Wie sinnvoll eine stetige Evaluation des Digitalisierungsprozesses und des Ausbaus der Tele­ma­tik­infra­struk­tur ist, zeigt die Einschätzung Kriedels zum aktuellen Stand. Man sei „nicht sicher“, dass alle im laufenden Jahr vom Gesetzgeber angesetzten Starttermine die Digitalisierung betreffend zu halten sind. So erfolge die Implementierung der elektronischen Patientenakte (ePA) in den Versorgungsalltag laut Hofmeister „im laufenden Galopp“. Er verwies diesbezüglich darauf, dass bislang nur regionale Feldtests laufen, die ePA aber schon ab Juli von allen Arztpraxen verpflichtend angeboten werden soll. Hier könne es, ähnlich wie es bereits bei der elektronischen Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung (eAU) der Fall war beziehungsweise ist, zu Verzögerungen bei den notwendigen flächendeckenden Updates der Tele­ma­tik­infra­struk­tur-Konnektoren oder auch den Anpassungen der jeweiligen Praxisverwaltungssoftware kommen.

Hofmeister verwies in diesem Zusammenhang auch auf nach wie vor existierende organisatorische Hürden, welche die Krankenkassen bis zum flächendeckenden Rollout ihrer Patientenakten zu bewältigen hätten. Dies betrifft aktuell unter anderem den Versand der PIN-Nummern für die elektronische Gesundheitskarte – diese Kombination wird benötigt, um seitens der Versicherten in den Praxen die Zugriffsberechtigung auf die ePA zu gestatten. Auch sind teilweise noch Fragen bezüglich der Authentifizierung der einzelnen Versicherten vor dem Erstzugriff auf die individuelle Akte offen. Zudem seien bis zum angestrebten vollen Funktionsumfang der elektronischen Patientenakten noch etliche Ausbauschritte geplant. Bislang hätten sich, so der KBV-Vize, viele politische Heilsversprechen die Digitalisierung betreffend für die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten als „Scheinriesen“ erwiesen. Leider sei die digitale Realität in den Praxen in Hinblick auf sinnvolle Anwendungen bislang „eher ernüchternd“.

Anreize statt Sanktionen

Grundsätzlich, so Dr. med. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV, sollten Ärzte und Psychotherapeuten über eine positive Incentivierung und nutzenbringende Anwendungen für die fortschreitende Digitalisierung begeistert werden. Instrumente, welche auf Sanktionen und Zwang beruhen, seien kontraproduktiv. Er betonte in diesem Zusammenhang, es erscheine „absurd“, die niedergelassenen Ärzte tatsächlich mit Sanktionen zu belegen, sollte die IT-Industrie in Sachen elektronische Patientenakte in Verzug geraten. Man hoffe hier auf eine klarstellende Regelung des Gesetzgebers. Ebenfalls nachbessern sollte der Gesetzgeber aus Sicht der KBV beim geplanten dritten Digitalisierungsgesetz dieser Legislatur, dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG). Der Gesetzentwurf beinhalte, so Gassen, durchaus „einige gute Punkte“ – so etwa die lange formulierte Forderung der Niedergelassenen nach der Übernahme der Datenfolgeabschätzung.

Änderungsbedarfe meldete Gassen vor allem für zwei Aspekte an: Die im Entwurf zum DVPMG vorgesehene Vermittlung weiterer Leistungsangebote von Ärzten und Psychotherapeuten über die 116117 solle angesichts des drohenden „Molochs“ an Aufwand freiwillig erfolgen. Zudem seien bezüglich der gesetzlich vorgesehenen Datenlieferungen der KBV und KVen an das nationale Gesundheitsportal noch Klarstellungen zu Datenschutzaspekten erforderlich. Andre Haserück

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