ArchivDeutsches Ärzteblatt21/2021Digitaler Impfnachweis: EU einigt sich auf Details

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Digitaler Impfnachweis: EU einigt sich auf Details

Reichardt, Alina

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Die europäische Infrastruktur soll ab Juni bereitstehen. Der Start der Impfnachweise hängt nun an den Mitgliedstaaten. In Deutschland fürchten Ärzte einen Ansturm bereits Geimpfter

Foto: picture alliance/NurPhoto
Foto: picture alliance/NurPhoto

Lange hatte das europäische Parlament mit den EU-Mitgliedern gerungen, nun stehen die Details für ein europaweit gültiges Coronaimpfzertifikat fest. Das Grundgerüst, das die Europäische Union (EU) dafür zur Verfügung stellen will, soll ab dem 1. Juni einsatzbereit sein, es soll Reisen innerhalb Europas wieder erleichtern.

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Wann genau die nationalen Impfnachweise an den Start gehen, liegt nun in der Verantwortung der Mitglieder. Ursprünglich sollten die Impfnachweise EU-weit zum 30. Juni zur Verfügung stehen. Im Rahmen der Verhandlungen in der vergangenen Woche hatten die Mitgliedsländer jedoch auf eine sechswöchige Übergangsfrist bestanden. Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) plant den Einsatz für Deutschland zum Ende des zweiten Quartals.

Bis zuletzt war in Brüssel unter anderem darüber gestritten worden, inwieweit die EU-Länder Freiheiten und Einschränkungen selbst bestimmen können. Eine Quarantäne sollte für EU-Bürger, die mit dem sogenannten Digitalen Grünen Zertifikat eine Impfung, einen negativen PCR-Test oder eine überstandene Erkrankung nachweisen, entfallen. Die Mitgliedstaaten sahen sich dadurch in ihrer Entscheidungsfreiheit beschränkt. Der Kompromiss sieht nun vor, dass diese Maßnahme weiterhin ergriffen werden darf, wenn es beispielsweise die Infektionslage erfordert.

Das sogenannte EU-Gateway soll ab Juni dafür sorgen, dass die nationalen Zertifikate der Mitgliedstaaten untereinander erkannt und akzeptiert werden. Für den Aufbau der nationalen Infrastruktur sind die Mitglieder selbst verantwortlich. Die EU hat dafür die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt sowie Open-Source-Vorlagen sowohl für die Software zur Erstellung der Zertifikate, die in Form von QR-Codes ausgespielt werden, als auch für zwei Smartphone-Apps zur Speicherung und Überprüfung der Zertifikate entwickelt. Jeder Mitgliedstaat kann darauf zugreifen.

RKI wird Zertifikate ausstellen

Die Software zur Erstellung der Zertifikate wird in die jeweiligen Gesundheitssysteme integriert. Die dortigen Aussteller, in Deutschland ist das laut der aktuellen Version des Infektionsschutzgesetzes das Robert Koch-Institut (RKI), erhält einen digitalen Schlüssel, mit dem die Zertifikate für jeden Impfling signiert werden. Dazu müssen Impfzentren und impfende Ärztinnen und Ärzte die nötigen Daten an das RKI übermitteln.

Die Schlüssel zum Lesen dieser Signaturen werden über das Gateway der EU zwischen den EU-Staaten ausgetauscht. Mithilfe der Überprüfungs-Apps, die etwa Fluglinien, Hotels oder Restaurants nutzen können, lassen sich die Zertifikate dann in allen Mitgliedsländern verifizieren. Gesundheitsdaten der Bürger werden dabei nicht zwischen den Mitgliedsländern ausgetauscht.

In Deutschland gilt vor allem die nachträgliche Erstellung von Zertifikaten als Knackpunkt. Ab Einführung des nationalen Nachweises sind Impfende verpflichtet, auf Wunsch ein entsprechendes Zertifikat für Bürgerinnen und Bürger zu erstellen. Für mehrere Millionen bis dahin bereits Geimpfte sollten Impfzentren, niedergelassene Ärzte und Apotheken das nachträglich übernehmen.

Mehrere ärztliche Verbände hatten daraufhin den hohen zusätzlichen Verwaltungsaufwand beklagt. Im aktuellen Infektionsschutzgesetz wird dem Rechnung getragen. Dort heißt es nun, die Verpflichtung zum Nachtrag bestehe nur, wenn Arzt oder Apotheker sich dazu bereit erklärten.

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. med. (I) Klaus Reinhardt, begrüßte die Entscheidung. „Ich freue mich, dass die Politik hier auf den letzten Metern noch die Kurve bekommen hat und den Kolleginnen und Kollegen die dringend erforderliche Zeit zum Impfen belässt, statt sie zu weiteren Dokumentationen zu verpflichten.“ Alina Reichardt

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