ArchivDeutsches Ärzteblatt29-30/2021Intensivbetten: Aufklärung über 13 700 Betten

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Intensivbetten: Aufklärung über 13 700 Betten

Beerheide, Rebecca; Maybaum, Thorsten

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In der ersten Phase der Pandemie wurden die Krankenhäuser aufgefordert, zusätzliche Kapazitäten bei Intensivbetten aufzubauen. Ein Jahr später ist nicht in jedem Bundesland klar, was mit den Fördergeldern passiert ist. Einige Kliniken erhielten 11 Millionen Euro, andere deutlich weniger.

Neuangeschaffte Beatmungsgeräte: Allerdings ist oftmals unklar, wohin die Gelder gegangen sind. Foto: picture alliance/KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS
Neuangeschaffte Beatmungsgeräte: Allerdings ist oftmals unklar, wohin die Gelder gegangen sind. Foto: picture alliance/KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS

Zügig sollten viele Intensivbetten in den ersten Monaten der Pandemie im März 2020 von den Krankenhäusern als Notfallreserve angeschafft werden – doch was genau mit den insgesamt 686 Millionen Euro für diese Betten geschehen ist, bleibt weiter unklar. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die Bundesländer in mehreren Briefen aufgefordert, im Sommer zu klären, wohin die Fördergelder gegangen sind. BMG-Staatssekretär Thomas Steffens fordert die Amtschefs der Gesundheitsministerien der Länder auf, detailreich aufzuschlüsseln, an welche Kliniken zwischen März 2020 und September 2020 Fördergelder zum Aufbau von intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten (ITS-Betten) gegangen sind. Damals hatten die Krankenhäuser für jedes zusätzlich beschaffte ITS-Bett eine pauschale Vergütung von 50 000 Euro erhalten. Die Länder sollen auch Rechnungen, Verwendungszwecke und weitere Daten nachweisen.

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Hintergrund der Nachfragen ist auch ein Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) von Anfang Juni 2021: Darin kritisiert der BRH, dass weiterhin nicht „verlässlich ermittelbar“ sei, wo die zusätzlich angeschafften Intensivbetten stehen. Der BRH vermutet dabei auch „Mitnahmeeffekte“ – ein Vorwurf, den auch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) immer wieder erheben. Zuletzt hatte sich auch der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes empört gezeigt und gar strafrechtliche Konsequenzen gefordert.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) betonte hingegen, dass der Aufbau der Intensivbetten eine reine zusätzliche Reserve gewesen sei. „Jedem war zu jederzeit bewusst, dass diese Intensivbetten keine sogenannte Regelbetten sein werden, die dauerhaft und auch jenseits der Pandemie im Einsatz sein sollen“, hieß es in einer Mitteilung.

Das BMG geht davon aus, dass rein rechnerisch etwa 13 700 Intensivbetten beschafft worden sind – das Ministerium ist aber schon länger auf der Suche, wo diese Betten geblieben sind. Bereits im Juni 2020 fragte Staatssekretär Steffens dazu bei den Ländern nach.

Meiste Fördermittel nach NRW

Noch bevor die Abgabefrist der Bundesländer abgelaufen war, veröffentlichte das BMG eine vorläufige Liste über die Fördermittel:

So flossen die meisten Gelder nach Nordrhein-Westfalen (111,85 Millionen Euro), Baden-Württemberg (89,6 Millionen Euro), Niedersachsen (74,85 Millionen Euro) sowie Hessen (48,7 Millionen). Auf den vier hinteren Rängen liegen Bayern (15,25 Millionen), das Saarland mit 15,15 Millionen Euro, Mecklenburg-Vorpommern (13,7 Millionen) sowie Bremen mit 6,95 Millionen. Rheinland-Pfalz hatte zunächst keine Daten geliefert.

Beim genaueren Blick in die Daten zeigt sich, dass 732 Krankenhäuser in Deutschland Fördermittel für den Aufbau von zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten bekommen haben. Bei 41 Krankenhäusern liegt die Fördersumme bei jeweils mehr als zwei Millionen Euro.

Einzelne Häuser liegen noch deutlich darüber: Spitzenreiter sind das Uniklinikum Schleswig-Holstein sowie das Klinikum Stuttgart mit einer Förderung von jeweils 11,7 Millionen Euro. Danach folgen das Uniklinikum Heidelberg mit 8,2 Millionen Euro, die Klinik Bavaria Kreischa in Sachsen mit 6,5 Millionen Euro, sowie das Helios Klinikum Leipzig, das 6,35 Millionen Euro erhielt. Auch die Medizinische Hochschule Hannover bekam 4,3 Millionen Euro Fördergelder, ebenso das Uniklinikum Regensburg (4,2 Millionen).

Verteilung der Fördermittel an Kliniken
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Verteilung der Fördermittel an Kliniken

Helios bekommt ein Zehntel

Der Helios Krankenhauskonzern, der mit der Helios Klinik Leipzig mit einer Förderung von 6,35 Millionen Euro auf Platz 5 sowie der Klinik Berlin-Buch mit 5,5 Millionen Euro auf Platz 7 auftaucht, gibt an, für die Klinik in Leipzig 127 zusätzliche Intensivbetten geschaffen zu haben und in Berlin-Buch 110. Insgesamt wurde an den 60 Helios-Standorten deutschlandweit 1 334 Intensivbetten geschaffen – das entspricht einer Förderungssumme von 66,7 Millionen Euro, rund einem Zehntel der bundesweiten Gesamtförderung.

Auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes über die Verwendung der Gelder sowie den Aufbau von Intensivkapazitäten in dem Zeitraum zwischen März 2020 und September 2020 antworteten die Hälfte der Häuser unter den ersten zehn geförderten – dazu zählt auch das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein: Dort gab es vor der Pandemie am Standort Kiel 90 Intensivbetten, am Standort Lübeck 82. Mit dem Aufbau der Intensivbetten wurden von den Fördermitteln 234 Betten angeschafft, davon gingen 113 an den Standort Kiel, 121 an den Standort Lübeck. Somit verfügte das Klinikum über insgesamt 406 Betten. Davon werden nach Angaben der Pressestelle an beiden Standorten jeweils 120 betrieben, also in Kiel 30 und in Lübeck 38 mehr als vor der Pandemie. Das Klinikum gibt an, alle Betten betreiben zu können, „mit unseren trainierten freiwilligen Helferinnen und Helfern und unter Umsetzung des Pandemieplans auf Kosten elektiver Eingriffe“, wie es hieß.

Auch das Klinikum Stuttgart bekam 11,7 Millionen Euro Förderung: Hier gab es vor der Pandemie 90 Betten, die „auf 115 regulär betreibbare Intensivbetten zum Jahresende 2020 gesteigert“ wurden, wie es hieß. Dazu kam eine Notfallreserve von 209 Intensivbetten, „die bei Bedarf sehr kurzfristig in Betrieb genommen werden“ kann.

15,3 Milliarden für Kliniken

Auf Platz drei liegt das Uniklinikum Heidelberg mit 8,2 Millionen Euro Förderung für zusätzliche Intensivkapazitäten. Davon wurden 164 zusätzliche Betten „in Absprache mit dem Land Baden-Württemberg“ geschaffen. Auf Nachfrage erklärt das Klinikum, dass 2020 zu Jahresanfang 228 Intensivbetten zur Verfügung gestanden hätten.

Auch hier konnte durch einen Neubau der Chirurgischen Klinik 14 Intensivplanbetten dazukommen. Auch wenn diese Räumlichkeiten erst im Oktober 2020 bezogen werden konnten, standen die Flächen schon für die Versorgung von COVID-19-Patienten zur Verfügung, „eine glückliche Lage“, wie die Pressestelle schreibt. Bis Ende September 2020 konnten in dem Neubau 164 zusätzliche Intensivbetten geschaffen werden, die als Bettenreserve nicht im Landeskrankenhausplan enthalten sind.

Insgesamt hat das Bundesamt für Soziale Sicherung für die Krankenhäuser 15,3 Milliarden Euro ausgegeben – darunter fallen 8,959 Milliarden für Einnahmeausfälle zwischen März und September 2020 sowie Einnahmeausfälle zwischen Mitte November 2020 und Mitte Juni 2021 in Höhe von 5,655 Milliarden Euro und die 686,1 Millionen Euro für Intensivbetten.

Rebecca Beerheide, Thorsten Maybaum

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