ArchivDeutsches Ärzteblatt33-34/2021Digitale Transformation mit Tempo

POLITIK

Digitale Transformation mit Tempo

Haserück, André

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Foto: greenbutterfly/stock.adobe.com
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Ein hohes und alle Akteure forderndes Tempo legte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) insbesondere beim Thema Digitalisierung vor. Die digitalen Strukturen, Prozesse und Anwendungen müssten einen „Unterschied in der Versorgung“ machen – so der formulierte Anspruch. Bereits im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), welches 2018 beschlossen wurde, waren erste Initiativen in Richtung eines digitalen Ausbaus der Versorgungsstrukturen enthalten. Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) folgte im Herbst 2019 ein zentraler Baustein der gesundheitspolitischen Digitalstrategie Spahns. Das Gesetz beinhaltete mehrere Schwerpunkte und forcierte unter anderem die Erweiterung der Telematikinfrastruktur (TI) um Apotheken und Krankenhäuser. Zudem zog das Bundesgesundheitsministerium die Daumenschrauben bezüglich der Sanktionierung der Vertragsärzte an, indem Honorarkürzungen bei Nichtanschluss an die TI auf 2,5 Prozent erhöht wurden. Das DVG gab auch den Startschuss für „Apps auf Rezept“, die Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA), und erweiterte die Möglichkeiten von Videosprechstunden und Telekonsilen. Die Details zur Bewertung der Anforderungen hinsichtlich Sicherheit, Qualität, Datenschutz und Datensicherheit sowie der Versorgungseffekte der jeweiligen Anwendungen wurden per Verordnung nachgereicht. Als regelungstechnisch nicht unproblematisches Schwergewicht stellte sich die elektronische Patientenakte (ePA) heraus. Die Krankenkassen wurden bereits im Rahmen des 2019 in Kraft getretenen Teminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) verpflichtet, ihren Versicherten zum 1. Januar 2021 die Nutzung einer ePA zu ermöglichen. Zwar wurde mit dem DVG ein grundsätzlicher Anspruch der GKV-Versicherten auf eine ePA sowie auf die Dateneintragung durch Ärztinnen und Ärzte bekräftigt, detailliertere Regelungen zur Patientenakte wurden jedoch verschoben. Aufgrund datenschutzrechtlicher Unsicherheiten hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in der Ressortabstimmung sein Veto eingelegt.

Die finale gesetzliche Ausgestaltung der ePA erfolgte im Spätsommer 2020 mit dem Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG), welches mehrere Ausbaustufen bis 2023 vorgab. Wesentliche Inhalte bezüglich der ePA waren die klar geregelten Ansprüche der Versicherten gegenüber Leistungserbringern und Krankenkassen, ein detailliertes Zugriffskonzept für Versicherte ab 2022 sowie die Option einer freiwilligen Datenspende von Versicherten für die Forschung ab 2023. Ebenfalls ein Teilelement des PDSG: Die verpflichtende Nutzung des elektronischen Rezeptes (E-Rezept) bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ab Januar 2022.

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Mit dem Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) knüpfte Spahn an das DVG und das PDSG an. Das Mitte dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz regelt unter anderem die Einführung von Digitalen Pflegeanwendungen (DiPA) – das Verfahren wurde analog zu den DiGA ausgestaltet. Ein Update liefert das Gesetz für die TI: Die gematik erhielt den Auftrag, einen sicheren Zugang als „Zukunftskonnektor oder Zukunftskonnektordienst“ zu entwickeln. Vorgesehen sind sichere Videokommunikations- und Messagingdienste sowie ab 2023 digitale Identitäten zur Authentifizierung von Versicherten und Leistungserbringern. Der Gesetzgeber übernahm zudem die Datenschutz-Folgenabschätzung für die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Komponenten der dezentralen TI (Konnektoren, Kartenlesegeräte) – dieser Weg der Entlastung, in diesem Fall der Praxen, wurde erstmalig beschritten. André Haserück

Hintergrund: http://daebl.de/ZW34

Fazit

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht die Telematikinfrastruktur (TI) als Grundlage für die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens – entsprechend stand der strukturelle und technische Ausbau der TI zumeist im Mittelpunkt der digitalpolitischen Initiativen seines Ministeriums. Spahn betonte mehrfach, das Digitalisierungstempo dürfe angesichts des Rückstandes des deutschen Gesundheitssystems nicht von denjenigen bestimmt werden, die nicht vorangingen.

  • Geregelt wurde die TI-Anbindung von Ärzten, Krankenhäusern, Apotheken und weiteren Akteuren.
  • Die ePA soll helfen, die Versorgung zu verbessern.
  • Neu in der Regelversorgung: digitale Anwendungen.

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