ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2021Digitalisierung: Strafen ist leicht, bessern schwer

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Digitalisierung: Strafen ist leicht, bessern schwer

Schmedt, Michael

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Michael Schmedt, Chefredakteur
Michael Schmedt, Chefredakteur

Für die aktuell sondierenden Bundestagsparteien steht die Digitalisierung sicher auf ihrer künftigen Regierungsagenda. Fragt man die Bevölkerung, wo sie Digitalisierung am ehestens wahrnimmt – das Marktforschungsinstitut Civey hat dies gemacht –, dann liegt das Gesundheitswesen bei acht abgefragten Lebensbereichen an letzter Stelle mit nur 3,4 Prozent. Das hier einiges im Argen liegt, daran gibt es wenig Zweifel. Die Coronapandemie hat schonungslos offengelegt, wie sehr es im deutschen Gesundheitswesen zum Beispiel am Datenaustausch und der Auswertung mangelt. Auf der anderen Seite hat sie auch gezeigt, dass einfach zu handhabende Anwendungen wie die Videosprechstunde schlagartig erfolgreich sind.

Seit 2015 haben die beiden Unions-Gesundheitsminister Hermann Gröhe und Jens Spahn den Druck erhöht, die Digitalisierung voranzutreiben. Mit dem zu Beginn 2016 in Kraft getretenen ersten E-Health-Gesetz sollten die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spitzenverband sogar mit Haushaltskürzungen rechnen, wenn Fristen zur Umsetzung nicht eingehalten werden. Aber auch Ärzte und Psychotherapeuten sollten Honorarkürzungen fürchten, wenn sie ab einem bestimmten Stichtag nicht die Versichertendaten auf der Gesundheitskarte abgleichen und aktualisieren.

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Dieses Prinzip der Sanktionsandrohung an Ärztinnen und Ärzte führte Spahn in seiner Amtsperiode konsequent fort. In der praktischen Umsetzung hatte Spahn damit weniger Erfolg. Denn oft spielte die Technik nicht mit. Bereits beim ersten E-Health-Gesetz schaffte es zunächst nur ein Hersteller, einen funktionstüchtigen zertifizierten Konnektor, über den die Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen werden, anzubieten. Dass der Hersteller folglich auch in seiner Preisgestaltung offen war, sei nur am Rande erwähnt ... Mehrfache Terminverschiebungen waren notwendig, um die die Selbstverwaltung – nicht die Industrie – kämpfen musste, um den Sanktionen zu entgehen.

Beispiel elektronischer Heilberufsausweis: Hier stockte die Produktion der Karten, dann auch die Auslieferung durch die Hersteller. Man muss die Industrie nicht allein an den Pranger stellen, nach deren Rolle und Haftung sollte man aber auch fragen. Sicher müssen sich auch Ärztinnen und Ärzte um Ausstattung und rechtzeitige Bestellung kümmern. Das macht man aber nur dann, wenn man weiß, dass die Komponenten pünktlich ankommen, intuitiv zu installieren sind und dafür ausreichend Fachpersonal zur Verfügung steht, um keine unliebsamen Überraschungen zu erleben. Das ständige Wechselspiel mit Terminsetzung, Fristverlängerung und so weiter, erweist der Digitalisierung einen Bärendienst. Das von Spahn angeschlagene Tempo in der Digitalisierung war für die Beteiligten wohl zu hoch. Und die Zahl der Teilnehmer in den Testregionen zu klein, wenn man an die Massenanwendungen wie die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und das elektronische Rezept denkt.

Ja, man muss die Digitalisierung vorantreiben und nein, man darf nicht nur die Technik im Blick haben. Es gilt, mehr auf Anwendungsbeispiele und die Versorgung zu setzen. Denn dort sind diejenigen zu finden, denen die Digitalisierung helfen soll und die sie anwenden. Sanktionen sind da sicher fehl am Platz. „Strafen ist leicht, bessern schwer“, lautet ein deutsches Sprichwort. Der oder die neue Gesundheitsminister/-in hat da sicherlich großen Nachbesserungsbedarf. Es bleibt kompliziert.

Michael Schmedt
Chefredakteur

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