Gesundheitskrisen: Spahn pocht auf Mitsprache bei neuer EU-Behörde

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn pocht bei der neuen EU-Behörde zur Vorsorge von Gesundheitskrisen wie der Coronapandemie auf ein Mitspracherecht der EU-Staaten. Die HERA (Health Emergency Preparedness and Response Authority) genannte Behörde soll gesundheitliche Notstände in Zukunft verhindern, gefährliche Erreger schneller entdecken und grenzüberschreitend darauf reagieren. Die Idee der EU-Kommission zu HERA sei sehr gut, sagte der CDU-Politiker kürzlich am Rande eines Treffens mit EU-Kollegen in Slowenien. Aber für die Mitgliedstaaten und insbesondere für Deutschland sei es sehr wichtig, dass die EU-Staaten auch ein Mitspracherecht hätten. Die Behörde hat im September ihre Arbeit aufgenommen und soll Anfang 2022 voll einsatzfähig sein. Sie bekommt keinen eigenen Sitz, sondern wird innerhalb der EU-Kommission angesiedelt. Spahn betonte, dass er grundsätzlich sehr zufrieden mit dem Vorschlag sei. Es gehe etwa darum, dass man bei einer Gesundheitskrise künftig viel schneller Impfstoff anschaffen könne als während der Coronapandemie. Anders als in den USA gebe es in der EU dazu bislang keine Behörde. HERA soll künftig in zwei Modi arbeiten: im Vorbereitungs- und im Krisenmodus. Im Fall einer Gesundheitskrise soll die Behörde dem Vorschlag nach in den Notfallmodus wechseln, um schnell Entscheidungen treffen zu können. Spahn betonte, dass Entscheidungen sowohl in Krisenzeiten als auch während der Vorbereitung auf mögliche Krisen gemeinsam von EU-Staaten und der Kommission getroffen werden sollten. dpa