ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2021Epidemische Lage: Selbst gemachtes Dilemma

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Epidemische Lage: Selbst gemachtes Dilemma

Schmedt, Michael

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Michael Schmedt, Chefredakteur
Michael Schmedt, Chefredakteur

Seit dem vergangenen Jahr hat jede Verlängerung der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Parteien, deren Wählern, sogar zwischen Freunden oder gar in der Familie gesorgt. Für die einen war und ist es notwendiges Instrument, um den rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie zu setzen, für die anderen ein Affront gegenüber dem Parlament, für noch andere ein Weg in eine Diktatur.

Nun läuft dieser Status Ende November aus. Die Inzidenzzahlen steigen wie prognostiziert vor dem Winter und man erinnert sich an den vergangenen Oktober, als nach einem zweiwöchigen Intermezzo dennoch – wohl zu spät – der Lockdown kam. Den Unterschied in diesem Herbst sollte eigentlich die Impfrate ausmachen. Hier gibt es aber noch Luft nach oben.

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Also was tun? Erste Rufe nach einem Ende der „epidemischen Lage“ waren schon laut geworden. So richtig los ging die Diskussion aber erst mit dem Unterstützer Jens Spahn (CDU), der dies bei einem Treffen der Landesgesundheitsminister forderte. Der noch amtierende Bundesgesundheitsminister begründete es mit dem Impffortschritt, Geimpfte seien weniger gefährdet. Unweigerlich (und gewollt?) setzt er damit den neu gewählten Bundestag unter Druck, der darüber entscheiden muss. Bislang spielte Spahn die Rolle des Mahners, zuletzt aber immer moderater. Er kann jetzt gelassen Forderungen stellen, ohne die Kritik ernten zu müssen.

Das Problem ist einerseits, dass die Forderung nach einem Ende der „epidemischen Lage“ bei vielen als Signal ankommt, Ende November sei die Pandemie vorbei. Dementsprechend fürchten einige, dass dies den Leichtsinn und damit die Infektionszahlen noch weiter steigen lassen. Und es gibt durchaus Gründe, die dafür sprechen: Bereits jetzt sind rund 90 Prozent der Intensivpatienten ungeimpft, wie Dr. med. Uwe Janssens, Past-Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, berichtet. Erste SARS-CoV-2-Fälle sind auch wieder in Altenheimen zu verzeichnen.

Auf der anderen Seite ist die Impfquote bei einem Großteil der Bevölkerung so hoch, dass man kaum mehr erklären kann, warum eine Regierung weiterhin am Bundestag vorbei Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschließen können soll.

Nun fordern die Länder aber selbst, „dass der Bund sicherstellt, dass Schutzmaßnahmen über den Herbst und Winter hinweg in den Ländern aufrechterhalten werden können“. Für sie gehören „2G“- und „3G“-Regelungen für Zugangsbeschränkungen genauso dazu wie kapazitäre Höchstgrenzen, Kontaktdatenerhebung oder „AHA-L“-Regeln. Die Länder also, die doch so oft bundesweite Regelungen nochmals individuell angepasst hatten, rufen jetzt nach dem Bund? Ja, denn sie haben erkannt, dass nach dem Ende des Gesundheitsnotstands die Rechtsgrundlage für ihre Infektionsschutzverordnungen wegfällt. Sie stünden also im Winter „nackt“ da, sollten Maßnahmen notwendig werden.

Dieses Dilemma sollte mindestens seit drei Monaten bekannt sein, als die „epidemische Lage“ das letzte Mal verlängert wurde. Es wurde versäumt, eine rechtssichere Regelung vorzubereiten, zum Beispiel in einem modifizierten Infektionsschutzgesetz, das bei einer festgestellten pandemischen Lage auch für künftige Pandemien den Rahmen für bundesweite Maßnahmen ermöglicht und gleichzeitig dem Bundestag sein Recht zurückgibt, diese zu beschließen.

Michael Schmedt
Chefredakteur

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Avatar #839039
FreddyMueller
am Freitag, 5. November 2021, 11:53

Wirksamkeit der Impfung & Alltag

Ein interessanter Artikel,
jedoch ist lässt die Wirksamkeit der 2. Impfung über den Zeitraum auch stark nach, was das Risiko erhöht. Zudem ist die Leichtsinnigkeit aufgrund der niedrigen Inzidenzen gestiegen. Und ferner ist auch die Übergangszeit besonders von Grippewellen geprägt.

Demnach sollte weit mehr unternommen werden und auch zeitnaher. Vor allem da jetzt im Tage/ Wochenbereich vieles passiert.
Avatar #615036
co_ed
am Freitag, 5. November 2021, 10:45

Pandemie 2.1 – grundsätzliche Regeln und Pflichten der Hygiene im Alltag

Derzeit herrscht Welle 1.4. Erwartet uns 1.5? Und was ist mit einer Pandemie 2.1?

Das Wissen über Hygiene-Regeln im Alltag muss gefördert und seine Anwendung durchgesetzt werden. Vor fünfzig Jahren starben jährlich 70.000 Menschen im Straßenverkehr. Danach wurden neue Regeln durchgesetzt und schließlich waren es noch 3.000 im Jahr. Neu: Rettungsgasse, es sollen noch weniger Tote geben.

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