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Koalitionsverhandlungen: Arbeiten an den Details

Beerheide, Rebecca

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Rebecca Beerheide, Leiterin der politischen Redaktion
Rebecca Beerheide, Leiterin der politischen Redaktion

Positive Stimmung zum Auftakt, freundliche Gruppenfotos und großes Arbeitsprogramm: Die Verhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP für eine mögliche Regierungskoalition gehen in die entscheidenden Wochen. Auch in der Gesundheitspolitik müssen die unterschiedlichen Politikansätze bis zum 10. November zusammengebracht werden. Das zwölfseitige Sondierungspapier hatte in 18 Zeilen umrissen, was die drei Parteien sich vorstellen können: mehr Vorsorge und Prävention, die Fallpauschalen sollen weiterentwickelt und angepasst werden, eine Offensive für mehr Pflegepersonal soll kommen. Außerdem soll die gesetzliche und private Kranken- und Pflegeversicherung erhalten bleiben. Vielen Akteuren – nicht nur im Gesundheitswesen – fehlten in dem Papier viele Punkte, ganz zu schweigen von Finanzfragen. Aber es ist „nur“ ein Eckpunktepapier. Im Schatten der medialen Schaukämpfe über Reizthemen kann sich da noch Überraschendes ergeben.

Unterschiedliche Schwerpunkte der drei Parteien in der Gesundheitspolitik zeigt ein Blick auf das Personaltableau für die Arbeitsgruppe: So schickt die SPD zum dritten Mal Karl Lauterbach in ein Verhandlungsteam für eine Koalition. Er hatte schon 2013 mit Jens Spahn (CDU) und 2017/2018 mit Hermann Gröhe (CDU) den Text verhandelt – ohne selbst am Ende Gesundheitsminister zu werden. Ansonsten verzichtet die SPD auf gesundheitspolitische Expertise der Bundestagsabgeordneten und ernennt drei Politikerinnen aus der Landesebene: Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens wird Interessen der Länder vertreten. Katja Pähle und Ronja Endres sind in der Gesundheitspolitik auf Bundesebene noch nicht aufgefallen. Pähle, die die SPD-Delegation leitet, ist auf Bundesebene Präsidiumsmitglied sowie Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und war Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl im Juni. Endres ist seit April 2021 Co-Vorsitzende in Bayern.

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Die Grünen gingen bei der Auswahl der Verhandler für Gesundheitspolitik offenbar anders vor: So führt die langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, die Delegation der Partei. Dazu gehören die Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche sowie der Notfallmediziner Janosch Dahmen. Er ist erst seit November 2020 im Bundestag – wurde aber schnell medial für seine Botschaften zum Pandemiemanagement bekannt. Aus Baden-Württemberg kommt Gesundheitsminister Manne Lucha dazu.

Eine ähnliche Aufstellung auch bei der FDP: Hier führt die bisherige gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus die Gespräche, begleitet von Andrew Ullmann, dem Infektiologen aus Würzburg. Ebenso ist Nicole Westig dabei, die bislang in der Fraktion für Pflegepolitik zuständig ist. Aus den Ländern kommt Heiner Garg, der Ressortchef für Gesundheit in Schleswig-Holstein.

An Fachexpertisen und Ratschlägen zu Reformen im Gesundheitswesen mangelt es der zwölfköpfigen Arbeitsgruppe nicht. Alle wissen, dass die Probleme im Gesundheitswesen sich längst zugespitzt haben. Ausführliche Ausarbeitungen von Strategiepapieren, wie sie in den Wahlprogrammen angekündigt wurden, beanspruchen viel kostbare Regierungszeit – dabei muss die neue Koalition schnell Lösungen, beispielsweise für den Fachkräftemangel in ärztlichen wie pflegerischen Berufen, finden. Auf die Suche wird sich die neue Koalition auch nach Einsparungen machen müssen – nämlich für die rund 14 Milliarden Euro, die die gesetzlichen Krankenkassen für 2022 extra bekommen sollen, 2023 aber sicher nicht mehr zur Verfügung stehen.

Rebecca Beerheide
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