ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2021Gesundheitsausschuss: Arbeitsstart ohne Vorsitz

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Gesundheitsausschuss: Arbeitsstart ohne Vorsitz

Beerheide, Rebecca

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Mitte Dezember hat sich der Ausschuss für Gesundheit im Bundestag konstituiert. Die 42 Abgeordneten stimmten aber gegen den vorgeschlagenen Vorsitzenden der AfD. Außerdem wurden in fünf der sechs Fraktionen die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt.

Heike Baehrens (SPD), Foto: SPD
Heike Baehrens (SPD), Foto: SPD

Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich Mitte Dezember neu konstituiert. Allerdings gibt es zunächst keinen Vorsitzenden: Der Vorschlag der AfD, Jörg Schneider, wurde in geheimer Wahl nicht bestätigt. Die AfD hatte das Vorschlagsrecht für den Gesundheitsausschuss erhalten. Übergangsweise wird nun Hubert Hüppe (CDU) als dienstältester Abgeordneter das Gremium kommissarisch leiten. Der Ältestenrat des Bundestages wird sich im Januar mit der Wahl des Ausschussvorsitzes beschäftigen. Den stellvertretenden Ausschussvorsitz sollen die Grünen bekommen. Die Wahl findet auch im Januar 2022 statt.

Janosch Dahmen (Grüne), Foto: Grüne im Bundestag/S. Kaminsk
Janosch Dahmen (Grüne), Foto: Grüne im Bundestag/S. Kaminsk

Der Gesundheitsausschuss hat wie in der vergangenen Legislatur 42 Mitglieder. Als größte Fraktion sendet die SPD zwölf Abgeordnete in den Ausschuss: Dazu zählen Heike Baehrens, die zur gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt wurde. Erneut im Ausschuss sind Dirk Heidenblut sowie Claudia Moll, die vor der Politik als Fachpflegekraft in der Gerontopsychiatrie arbeitete, und Bettina Müller. Auch Martina Stamm-Fiebich ist dabei, sie sitzt ebenso dem Petitionsausschuss vor. Neu sind für die SPD die Kinderärztin Nezahat Baradari aus Olpe sowie Neurochirurg Christos Pantazis aus Braunschweig, der Facharzt für Chirurgie und Notfallmedizin Andreas Philippi sowie die Ärztin Tina Rudolph aus Jena. Als fünfter Mediziner ist Herbert Wollmann aus Sachsen-Anhalt mit dabei. Außerdem sind Heike Engelhardt und Matthias Mieves im Ausschuss.

Christine Aschenberg-Dugnus (FDP), Foto: FDP
Christine Aschenberg-Dugnus (FDP), Foto: FDP

Die beiden kleineren Regierungsfraktionen senden sieben und fünf Abgeordnete: Für die Grünen sind es die Ärzte Janosch Dahmen und Armin Grau sowie die Ärztin Kirsten Kappert-Gonther. Dahmen ist der neue gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. Auch die Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche ist wieder Mitglied. Neu sind Linda Heitmann, der Arzt Johannes Wagner sowie Saskia Weishaupt.

Tino Sorge (CDU), Foto: Jan Kopetzk
Tino Sorge (CDU), Foto: Jan Kopetzk

Die fünf Abgeordneten der FDP sind der Arzt Andrew Ullmann, die Pflegeexpertin Nicole Westig sowie die Juristin Katrin Helling-Plahr. Neu dabei sind Maximilian Funke-Kaiser sowie die Pflegeunternehmerin Kristine Lütke. Die Funktion als gesundheitspolitische Sprecherin wird für die kommenden Monate weiterhin Christine Aschenberg-Dugnus übernehmen, die mit Helling-Plahr für diese Zeit die Mitgliedschaft im Ausschuss tauscht. Danach sei Ullmann als neuer Sprecher vorgesehen.

Martin Sichert (AfD), Foto: picture alliance/dpa/Daniel Karmann
Martin Sichert (AfD), Foto: picture alliance/dpa/Daniel Karmann

Für die Opposition gehen bei der CDU elf Mitglieder in den Ausschuss: Dazu zählen die bisherigen Abgeordneten Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Erich Irlstorfer sowie Georg Kippels und Dietrich Monstadt. Auch der frühere Vorsitzende des Ausschusses, Erwin Rüddel, ist dabei. Tino Sorge wird künftig der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion sein. Ebenso sind Pflegeexpertin Simone Borchardt sowie Diana Stöcker im Ausschuss. Die CSU wird durch Hausarzt Stephan Pilsinger sowie Emmi Zeulner vertreten.

Die AfD entsendet fünf Mitglieder in den Ausschuss: Neben Sozialpolitiker Jörg Schneider die Zahnärztin Christina Baum, den Unternehmer Thomas Dietz aus Sachsen sowie Martin Sichert aus Nürnberg und Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld. Sprecher der Fraktion ist
Martin Sichert.

Die Linke schickt zwei Abgeordnete: Ates Gürpinar und Kathrin Vogler. Vogler war bereits im Gesundheitsausschuss, Gürpinar ist neu im Bundestag. Wer von beiden Sprecher wird, soll erst am 20. Januar bei einer Klausursitzung festgelegt werden. Rebecca Beerheide

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