Wochenlang kritisierte man Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), er würde ausschließlich Coronapolitik machen und die dringend notwendigen Strukturreformen vernachlässigen. In den vergangenen Wochen war dies anders, aber nicht besser. Er kümmert sich jetzt zwar um Gesetzesvorhaben, bringt aber damit in erster Linie alle Beteiligten gegen sich auf – so konsequent hat das bislang selten ein Gesundheitsminister geschafft.
Nach dem Motto „Karl gegen den Rest der Welt“ ist eine Situation entstanden, in der die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen viel Zeit darauf verwenden muss, Lauterbach zu widerlegen. Zeit für einen konstruktiven Austausch bleibt da wenig. Die liegt vor allem an der insuffizienten Kommunikation des Ministers. Mal ändert er die Testverordnung in der Coronapandemie und bürdet den Kassenärztlichen Vereinigungen eine Prüfpflicht auf, spricht aber nicht mit diesen im Vorfeld. Mal überrascht er mit einem GKV-Finanzierungsstabilisierungsgesetz und tritt wieder allen auf die Füße.
Jüngstes Beispiel sind die Vorschläge der Krankenhauskommission zur Ambulantisierung (Seite 1671). Man stelle sich folgendes Szenario vor: Auf einer Betriebsversammlung kündigt die Geschäftsführung an, zusammen mit Unternehmensberatern aus der Branche eine schon seit Jahren notwendige Unternehmensreform angehen zu wollen. Die Kritik aus der Belegschaft und des Betriebsrats, nicht beteiligt zu werden, wird mit dem Hinweis abgebügelt, selbstverständlich werde man sie im Projektverlauf einbeziehen. Aber zunächst müsse man mit den Unternehmensberatern diskutieren, um valide Vorschläge zu machen. Nach ein paar Wochen – einzelne Abteilungen werden kurz schriftlich befragt – stellt die Geschäftsführung auf der konzernweiten Betriebsversammlung ihren Teilplan der Umstrukturierung vor. Kostenreduktion ist das Motto. Auf welcher Basis das Konzept erarbeitet wurde und wie es realiter umgesetzt wird, bleibt vage. Belegschaft und Betriebsrat sind verärgert. Denn der Plan der Geschäftsführung ist nun konzernweit bekannt und soll zum 1. Januar des kommenden Jahres umgesetzt werden. Ein intensiver Austausch hat aber nicht stattgefunden. Für die weiteren Umstrukturierungen wird noch angeboten, vier Fragen zu beantworten mit jeweils 30 Minuten Redezeit in einer Onlinerunde.
Solch eine Vorgehensweise demotiviert jede Belegschaft. Aber so lief ungefähr die Kommunikation zur Ambulantisierung ab. Geschäftsführer Lauterbach und seine Unternehmensberater namens Krankenhauskommission verärgern die Belegschaft sprich Selbstverwaltung. Die so kurze Onlinebefragung findet übrigens am 6. Oktober nach Redaktionsschluss statt. Die Stimmung dürfte nur mäßig sein. Kassenärztliche Bundesvereinigung, Deutsche Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband machten ihrem Ärger über die mangelnde Zusammenarbeit mit dem Minister in drei wortgleichen Briefen Luft. Dass sich die drei im gesundheitspolitischen Alltag eher streitenden Organisationen so zusammenraufen, macht deutlich, wie tief der Ärger sitzt. Der Gesundheitsminister hat offenbar nicht die strategische Weitsicht, dass er sich gerade zunehmend isoliert. Er hat sich für Reformen der kleinen Schritte entschieden. Da er aber die unabgestimmten Schritte bevorzugt, wird es wohl weiter heißen: „Karl gegen den Rest der Welt.“ Für das Gesundheitswesen eine bedrohliche Entwicklung.
Michael Schmedt
Chefredakteur
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