Supplement: Praxis Computer

Haftung im Internet: Angeklagt

Dtsch Arztebl 2000; 97(18): [1]

Schmedt, Michael

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LNSLNS Die juristische Grauzone Internet sorgt in Haftungsfragen für Webinhalte immer wieder für Diskussionsstoff. Nun hat das Landgericht München in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Provider und Online-Dienst AOL schadensersatzpflichtig ist, da über seine Webseiten Raubkopien von Musiktiteln verbreitet wurden. Die Rechtsunsicherheit im Internet ist damit allerdings noch nicht beendet. Denn das deutsche Teledienstgesetz von 1997 regelt, dass Diensteanbieter nur dann verantwortlich sind, „wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern“. Die Gretchenfrage ist also, wo die Kenntnis im Rechtssinne beginnt. Für einen Provider wie AOL, der Millionen Mitglieder mit eigenen Homepages hat, ist es kaum möglich, die Seiten einer effektiven Kontrolle zu unterziehen. Mit dem Internet als Veröffentlichungsorgan par excellence bestehen zu viele Chancen, illegale Inhalte in Sekundenschnelle anzubieten und ebenso schnell wieder verschwinden zu lassen. Diese Möglichkeiten, die Rechts- und Ländergrenzen praktisch außer Kraft setzen, können dennoch nicht ausschließlich vom nationalen Gesetzgeber geregelt werden. Anbieter- und Produzentenseite müssen auch ihren Beitrag leisten, indem sie ein Teil der wirtschaftlichen Gewinne in die Entwicklung geeigneter Schutzmechanismen investieren. Vor allem in wesentlich sensibleren Bereichen wie der Kinderpornographie sollte dies schnell angegangen werden. Eine gesetzliche Regelung aber, die frei nach dem Motto „Eltern haften für ihre Kinder“ die Provider verurteilt, ist zu einfach. mis
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