ArchivDeutsches Ärzteblatt20/2000Künstliche Befruchtung: Sozialgericht bestätigt Bundesausschuss

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Künstliche Befruchtung: Sozialgericht bestätigt Bundesausschuss

Maus, Josef

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LNSLNS KÖLN. Das Sozialgericht Köln hat elf Klagen gegen verschiedene Krankenkassen, die ihren Versicherten Leistungen zur künstlichen Befruchtung nach der ICSI-Methode (Intracytoplasmatische Spermieninjektion) verweigert hatten, abgewiesen. Bei dieser Methode werden Samenzellen mit einer Injektionsnadel in die Eizelle eingeführt.
Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen hatte im Oktober 1997 das ICSI-Verfahren nicht in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen, weil er die Beweislage über die Gefahr von Fehlbildungen bei den nach dieser Methode gezeugten Kindern für ungesichert hielt.
Anders als jetzt das Kölner Sozialgericht hatte das Landessozialgericht Niedersachsen im Februar eine Krankenkasse verurteilt, die Kosten einer ICSI-Behandlung zu erstatten. Das Landessozialgericht hielt den Bundesausschuss nicht für befugt, über die Aufnahme von ICSI in den Leistungskatalog der GKV negativ zu entscheiden. Das niedersächsische Urteil ist nicht rechtskräftig, weil darüber in einer Revision vor dem Bundessozialgericht befunden werden muss. JM

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