ArchivDeutsches Ärzteblatt20/2000Vergütung: Ausnahmen gelten pro Krankenhaus

SPEKTRUM: Nachrichten - Aus Bund und Ländern

Vergütung: Ausnahmen gelten pro Krankenhaus

Clade, Harald

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS BONN. Bei Vergütungsvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und Krankenkassen darf die geltende, vom Bundesgesundheitsministerium jährlich bekannt gegebene Grundlohnrate gemäß § 71 SGB V grundsätzlich nur dann überschritten werden, wenn die Mehraufwendungen durch Einsparungen an anderer Stelle wieder hereingeholt werden. Demnach, so die Direktiven des Bundesgesundheitsministeriums, müssten zunächst Einsparungen aufgezeigt werden, um oberhalb der Grundlohnrate Budgetabschlüsse vereinbaren zu können. Dies sei aber im neuen Gesetz nicht so beabsichtigt. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass die spezialrechtliche Regelung, hier die Bundespflegesatzverordnung, die allgemeine Regelung, das SGB V, schlägt. Da dieser Vorbehalt für das Krankenhaus in der Bundespflegesatzverordnung nicht gemacht wird, gelten die Ausnahmeregelungen pro Haus. Da die Bundespflegesatzverordnung per Gesetz geändert wurde, kann auch nicht eingewendet werden, dass das Gesetz – Sozialgesetzbuch V – die Verordnung schlägt. HC

Anzeige

Kommentare

Die Kommentarfunktion steht zur Zeit nicht zur Verfügung.

Fachgebiet

Zum Artikel

Der klinische Schnappschuss

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote