ArchivDeutsches Ärzteblatt21/2000Belegärztliche Tätigkeit: Erreichbarkeit einer Belegklinik

VARIA: Wirtschaft - Recht und Steuer

Belegärztliche Tätigkeit: Erreichbarkeit einer Belegklinik

Dtsch Arztebl 2000; 97(21): A-1482 / B-1242 / C-1160

BE

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LNSLNS Für die Erreichbarkeit einer Belegklinik durch einen Arzt kommt es auf eine erträgliche Zeitspanne an. Die räumliche Entfernung allein ist kein Maßstab.
Als Belegarzt ist ein Arzt dann nicht geeignet, wenn dessen Wohnung und Praxis so weit entfernt vom Krankenhaus liegen, dass eine rasche, ordnungsgemäße Versorgung der von ihm ambulant und stationär zu betreuenden Versicherten nicht gewährleistet ist. Bei der Beurteilung kommt es in erster Linie auf die benötigte Fahrtzeit an.
Die für die Zulassung von Belegärzten maßgebenden Vorschriften enthalten zwar keine feste zeitliche Grenze für die Erreichbarkeit einer Klinik. Eine Dauer von mehr als 30 Minuten hat das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht aber als nicht mehr erträglich angesehen.
Die Einschätzung des Gerichts wird zusätzlich insoweit ergänzt, als die Versorgung von Belegpatienten durch den Belegarzt nur gewährleistet ist, wenn er die Klinik innerhalb von 30 Minuten von seiner Wohnung und seiner Praxis unter normalen Umständen erreichen kann. Dabei ist von normalen Verkehrsbedingungen ohne vorübergehende Einschränkungen wie beispielsweise Baustellen auszugehen. Anderenfalls würde die Anerkennung von Zufälligkeiten abhängen. Das ist jedoch nicht zulässig. (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 1999, Aktenzeichen: L 6 KA 18/99) Be
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