ArchivDeutsches Ärzteblatt31-32/1996„Negativliste„ für Arzneimittel gebilligt

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„Negativliste„ für Arzneimittel gebilligt

Wortmann

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LNSLNS KASSEL. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die sogenannte Negativliste im Kern gebilligt, mit der 1991 rund 4 500 Medikamente von der Erstattungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen ausgenommen wurden. Der Ausschluß sei "sachlich gerechtfertigt und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden", heißt es in dem Urteil. (Az.: 1 Rs 1/94)
Die Liste erfaßt Medikamente, die mehr als drei Wirkstoffe enthalten oder deren einzelne Wirkstoffe als unwirksam eingestuft wurden. Die Begrenzung der Zahl der Wirkstoffe sei ein unzulässiger Eingriff in die Berufs- und Unternehmensfreiheit, hatte die klagende Firma Mucos Pharma GmbH kritisiert. Demgegenüber meinte die beklagte Bundesregierung, bei einer größeren Anzahl von Wirkstoffen ließen sich die möglichen Neben- und Wechselwirkungen kaum noch prüfen. Zudem sei es sinnvoller, gegebenenfalls mehrere Medikamente nebeneinander zu verschreiben, weil dann die einzelnen Wirkstoffe individuell abgestimmt werden könnten. Angesichts des "Riesenaufwands" für die Prüfung der Medikamente billigten die Kasseler Richter die Begrenzung der Wirkstoffzahl als "zulässige typisierende Reglung". Wortmann

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