Rudolf Dreßler: Soziales Gewissen

Er war prägend für die sozialdemokratische Sozial- und Gesundheitspolitik in den letzten 18 Jahren wie kaum ein anderer – ganz in der Tradition seiner Vorgänger im Bundestag, Eugen Glombig und Professor Ernst Schellenberg: Rudolf Dreßler (59) tritt nach der parlamentarischen Sommerpause sein Amt als Botschafter in Israel an. Dreßler, MdB aus Wuppertal, war seit 1980 Mitglied des Deutschen Bundestages und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Eigens hatte der Bundestag am 6. Juli einen gesonderten Tagesordnungspunkt zum Thema „Stärkung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft durch Weiterentwicklung des Sozialstaats und mehr Gerechtigkeit“ beantragt. Dreßler, der so viele Oppositionsjahre als Chef-Sopo durchkämpft, ja durchlitten hatte, sollte Gelegenheit haben zu seiner Abschiedsrede – der 140. Rede vor dem Parlament, für jenen sozialdemokratischen Politiker, der stets durch umfassende Sachkenntnis, wortgewaltige Rhetorik und unverbiegbare Gesinnungstreue überzeugen konnte.
Rudolf Dreßler hatte seine „Hausmacht“ bei der Arbeitnehmerschaft. Wenn es um Reformprobleme der Renten- und Kran­ken­ver­siche­rung ging, um Arbeitnehmerrechte und die Mitbestimmung – stets beanspruchte Dreßler die Meinungsführerschaft, und er versicherte sich den Rückhalt der auf ihn hörenden Gesinnungsgenossen. Oft rieb er sich mit seinem christdemokratischen Widerpart, Norbert Blüm, doch blieb es nicht verbor-
gen, dass es zwischen beiden viele Gemeinsamkeiten gab. Neoliberale Ideen und wettbewerbliche Denkmuster in der Gesundheitssicherung waren ihm suspekt. Für ihn war ein aktiver Staat in der Sozialpolitik mehr als eine grundgesetzliche Verpflichtung. Dennoch haftet Dreßler der Ruf eines Traditions-Sozialdemokraten an, der in Gerhard Schröders Neuer Mitte nicht mehr zu Hause war.
So war es denn für Dreßler zwar schmerzlich, aber in der politischen Gesamtkonstellation nicht verwunderlich, dass er im „Modernisierer-Kabinett“ Schröders keinen Platz fand. Ein bloßer Nein-Sager und Bremser war Dreßler indes nicht. Er hat der Gesundheitsstrukturreform von 1992 und der Pflegeversicherung von 1995 seinen Stempel aufgedrückt – obgleich die damals amtierenden Minister Blüm und Seehofer hießen. Dr. rer. pol. Harald Clade