ArchivDeutsches Ärzteblatt33/2000Krankenhäuser: „Preistreiberei“

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Krankenhäuser: „Preistreiberei“

Dtsch Arztebl 2000; 97(33): A-2128 / B-1812 / C-1720

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LNSLNS Der BGH begrenzt die Zuschläge für Ein- und Zweibettzimmer.
Der Grundpreis für ein Einbettzimmer im Krankenhaus darf höchstens 80 Prozent über dem eines Mehrbettzimmers liegen, der für ein Zweibettzimmer höchstens 30 Prozent. So urteilte der Bundesgerichtshof. Zusätzlicher Komfort könne extra berechnet werden. Zur Begründung verweisen die Richter auf die Bundespflegesatzverordnung, wonach Entgelte für Wahlleistungen nicht unangemessen hoch sein dürfen. Im vorliegenden Fall betrugen die Zuschläge in sechs Krankenhäusern des Landkreises Hannover mit bis zu 290 DM für ein Einzel- und bis zu 190 DM für ein Doppelzimmer das Drei- beziehungsweise Fünffache des Mindestpreises.
Der klagende Verband der privaten Kran­ken­ver­siche­rung sprach von einem großen Tag für seine Mitgliedsunternehmen und die Verbraucher. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft geht davon aus, dass die Krankenhäuser jetzt von den Krankenkassen höhere Basispflegesätze verlangen werden. Anders seien die finanziellen Ausfälle nicht zu finanzieren.
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