ArchivDeutsches Ärzteblatt33/1996Gebührenordnung für Ärzte: Ablenkungsmanöver

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Gebührenordnung für Ärzte: Ablenkungsmanöver

Dtsch Arztebl 1996; 93(33): A-2053 / B-1774 / C-1650

Clade, Harald

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LNSLNS Die Auseinandersetzungen der privaten Kran­ken­ver­siche­rung (PKV) mit den privat liquidierenden Ärzten und ihren "verfaßten" Interessenvertretungen, insbesondere mit der Bundes­ärzte­kammer, werden aggressiver, zum Teil auch grotesker. Neues Beispiel: Der Verband der privaten Kran­ken­ver­siche­rung e.V., Köln, ärgert sich über den vermehrten Ansatz der Schwellenwerte und erwägt Zeitungsberichten zufolge die Erhebung einer Musterklage gegen betroffene Ärzte wegen überhöhter Privatliquidationen. Der Geschäftsführer des Verbandes sieht die Versicherungen "in mehrstelliger Millionenhöhe geschädigt".
Daß der 2,3fache beziehungsweise 1,8fache Satz der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), also die Schwellenwerte, inzwischen in rund 95 Prozent aller Fälle berechnet wird, ist nichts Neues. Die Einführung der Schwellenwerte, die immer mehr zum "Regelsatz" geworden sind, ist gegen den Willen der Ärzteschaft auf Betreiben der PKV in der zum 1. Januar 1983 novellierten GOÄ durchgesetzt worden, um vor allem eine bessere Kalkulierbarkeit zu erreichen. Die Liquidations-Usancen ärgern die Privatversicherer zwar, von überhöhten, unangemessenen Honoraren oder gar Betrug kann aber überhaupt keine Rede sein. In den vergangenen 13 Jahren ist kaum eine Arztrechnung wegen der Liquidation des Schwellenwertes von einer Privatassekuranz oder vom Verband beanstandet worden. Dies unterstreicht, daß die PKV selbst von der Rechtmäßigkeit des Liquidationsverhaltens ausgeht. Der PKV-Verband sucht mit seiner sommerlichen Attacke vielmehr von hausgemachten Fehlentwicklungen abzulenken (etwa der Nichtbeachtung von Alterungsrückstellungen oder der Anwendung überholter Sterbetafeln). Wegen sonstiger Ungereimtheiten und gesetzlich programmierter Fehlsteuerungen hat die PKV selbst dazu beigetragen, daß sich viele Ärzte bei einem Fall mit durchschnittlichem Schwie-rigkeitsgrad am "Mittelwert" des Gebührenrahmens orientieren. Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Dr. med. Karsten Vilmar, stellte aus aktuellem Anlaß fest: "In der Regel darf eine Gebühr für ärztliche Leistungen bis zum 2,3fachen des Gebühren-satzes (beziehungsweise 1,8- und 1,15fachen bei ärztlichen Sachleistungen und delegierbaren Leistungen) ohne nähere Begründung erhoben werden. Wird dieser Mittelwert bis zum 3,5fachen (beziehungsweise 2,5- oder 1,3fachen) überschritten, so ist dies bei Besonderheiten gerechtfertigt, muß jedoch begründet werden. Daß Arztrechnungen in nur wenigen Fällen den Schwellenwert überschreiten, hat nicht unerheblich zur Entlastung der PKV-Finanzen geführt . . ."
HC
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