Supplement: Praxis Computer

Rechtsradikale im Web: Kein Rezept

Dtsch Arztebl 2000; 97(36): [1]

Krüger-Brand, Heike E.

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D as Bundesamt für Verfassungsschutz hat im letzten Jahr rund 330 deutschsprachige Web-Seiten mit rechtsradikalem Inhalt registriert – eine Verdreifachung innerhalb von zwei Jahren. Aufmachung und Inhalt dieser Seiten präsentieren sich inzwischen professionell und im Ton zunehmend militant. Um den Risiken deutscher Strafverfolgung auszuweichen, wird die rechtsextreme Agitation über ausländische, vorzugsweise amerikanische Provider verbreitet. In den USA nämlich hat das Bürgerrecht, eine Meinung jederzeit und unbehindert von staatlichen Gesetzen äußern zu dürfen, hohe Priorität. Es sei daher völlig realitätsfern zu glauben, so meinen Experten, dass eine Website auf einem amerikanischen Server auf Wunsch deutscher Stellen gelöscht werde. Ein wirksames Verbot rechtsradikaler Websites im weltweiten Internet ist wohl nicht möglich. Ebenso unzulänglich ist der Vorschlag des Bundesjustizministeriums, rechtsextremistische Adressen per Liste zu suchen und zu sperren. Diese Liste wäre nie vollständig und aktuell. Auch die Idee, einschlägige Internet-Adressen („heil-hitler.de“ und Ähnliche) selbst zu besetzen und gezielt für Aufklärung zu nutzen, gibt es bereits. Doch die gefährlichen Web-Seiten sind längst hinter harmlosen Namen verborgen. Da erscheinen andere Initiativen sinnvoller, etwa das Projekt der jüdischen Organisation „Nizkor“, die auf ihren Internet-Seiten (www.nizkor.org) auch rechtsradikale Adressen veröffentlicht und die offene Auseinandersetzung sucht, oder eine (begrenzte) Selbstkontrolle beispielsweise über ein weltweites Gütesiegel der Content-Provider, die rechtsextreme Seiten entfernen. KBr
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