ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2000Tabakwerbung: Verbot aufgehoben

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Tabakwerbung: Verbot aufgehoben

Dtsch Arztebl 2000; 97(41): A-2660 / B-2268 / C-2132

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LNSLNS Bundes­ärzte­kammer fordert gesetzliche Maßnahmen.

Das Tabakwerbeverbot muss im deutschen Recht verankert werden.“ Das hat der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, angesichts des Scheiterns der EU-Richtlinie zum Tabakwerbeverbot gefordert. Der Europäische Gerichtshof hatte in der vergangenen Woche die Richtlinie für nichtig erklärt, mit deren Hilfe in der Europäischen Union die Tabakwerbung ab dem Jahr 2006 verboten werden sollte. In der Begründung heißt es, es liege keine Rechtsgrundlage für ein solches Verbot vor, da die EU nicht für Gesundheitsfragen zuständig sei.
Die Bundesregierung, die gegen die Richtlinie geklagt hatte, habe sich zwar durchsetzen können, sagte Hoppe. Sie dürfe sich jedoch nicht ihrer Verantwortung für einen wirksamen gesundheitlichen Verbraucherschutz entziehen.

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