ArchivDeutsches Ärzteblatt44/2000Labormedizin: Schottdorf freigesprochen

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Labormedizin: Schottdorf freigesprochen

Wiedemann, Bernhard

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LNSLNS Um 17 Millionen DM sollte der Augsburger Laborarzt Dr. Bernd Schottdorf
die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns betrogen haben. Jetzt
wurde er freigesprochen. Der Prozess hinterlässt einige offene Fragen.

Auf drei bis vier Monate hatte Manfred Prexl, der Vorsitzende Richter der 9. Strafkammer am Landgericht Augsburg, die Verhandlung gegen den Augsburger Laborarzt Dr. Bernd Schottdorf (60) angesetzt. Dann ist fast ein halbes Jahr daraus geworden. Mit dem Freispruch für Schottdorf ging ein Prozess zu Ende, wie ihn die Ärzteschaft zuvor noch nicht erlebt hat – ein Prozess, der manch Merkwürdiges zutage förderte, der Fragen aufwirft und der für die bayerischen Vertragsärzte unmittelbare finanzielle Konsequenzen haben könnte.
Überraschend war der Freispruch eigentlich nicht. Selbst die Staatsanwaltschaft, die Schottdorf Anfang des Jahres verhaften und zwei Tage einsperren ließ, die ihm einen Betrug in Höhe von 17 Millionen DM vorgeworfen hatte, plädierte letztlich für eine zweijährige Haftstrafe auf Bewährung und eine Geldbuße in Höhe von 600 000 DM – gemessen an den anfänglichen Aktionen und Vorwürfen ein ziemlich bescheidenes Strafmaß.
Dem Angeklagten sei kein Betrug nachweisbar, entschied der Augsburger Richter. Begründung: Für den Vorwurf, Schottdorf habe vier Strohmänner beschäftigt (zwei sind inzwischen gestorben), um das Abrechnungsvolumen seiner Laborarztpraxis erhöhen zu können, sei durch keinerlei schriftliche Unterlagen bewiesen worden, und die Zeugenaussagen seien widersprüchlich und unklar.
Dass einer der vermeintlichen Strohmänner, ein älterer Arzt, seine Arbeit in einer Zürcher Bibliothek verrichtete und Exzerpte oder Gutachten an Schottdorf schickte, störte den Richter nicht. Auch dass Schottdorf nach eigenen Aussagen die Arbeitsergebnisse des Kollegen meist in den Papierkorb geworfen hat, weil er sie für unbrauchbar hielt, hat das Urteil nicht weiter beeinflusst.
Richter Prexl argumentierte: Wie immer die Arbeit in einer Gemeinschaftspraxis aufgeteilt wurde, sei gleichgültig – es gebe keine Präsenz-pflicht für die einzelnen Ärzte, sondern es komme auf die Verfügbarkeit der Arztpraxis an. Was die Arbeit der einzelnen Ärzte in der Gemeinschaft tauge, sei ebenfalls unerheblich – wer Kassenarzt werden wolle, müsse schließlich keine bestimmte Qualitätsstufe nachweisen. Der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) warf Prexl dagegen vor, sie habe es versäumt, klare Vorgaben für die Arbeitsleistung von Vertragsärzten festzulegen. Diese fordert nun konkrete gesetzliche Vorgaben. Es bleibt die Frage: Wie lange muss ein Vertragsarzt einer Gemeinschaftspraxis am Praxissitz arbeiten, wenn die Praxis ansonsten einwandfrei funktioniert?
Die andere Seite: Alle Analysen, die durch das Labor Schottdorf abgerechnet wurden, waren angefordert und auch durchgeführt worden. Einen Schaden vermochte der Richter auch nicht zu erkennen. Die Qualität der Laborarbeit war nicht beanstandet worden – da stelle sich die Frage, ob es Sinn macht, hier künstliche Regeln für die interne Arbeitsverteilung aufzubauen, oder ob dies nur Schikane wäre.
Ob ein O-III-Labor (Großlabor) überhaupt noch etwas mit freiberuflicher ärztlicher Tätigkeit zu tun hat und damit einer Präsenzpflicht unterliegt oder ob es eher ein industrieller Serienfertigungsprozess ist, stand während des Prozesses nicht zur Debatte. Die Diskussion darüber – sie schwelt schon seit mindestens 20 Jahren – dürfte durch dieses Urteil aber eine neue Dynamik erhalten.
Ein Problem kommt noch auf die bayerischen Ärzte zu: Die KVB hatte dem Laborriesen bereits Honorar in Millionenhöhen abgezogen, das sie ihm jetzt kaum länger vorenthalten kann. Denn dieser Honorarabzug beruhte auf der Annahme, dass Schottdorf wegen der „Strohmänner“ ungerechtfertigt Honorar kassiert habe. Das hat sich mit dem Urteil zerschlagen, und was die KVB Schottdorf nun auszahlt, wird sie vom Honorar aller übrigen bayerischen Kassenärzte abziehen müssen.
Aufatmen kann übrigens auch KV-Vorsitzender Dr. med. Lothar Wittek. Sein Widersacher und Vorstandskollege, Dr. med. Rüdiger Pötsch, praktischer Arzt aus Mühldorf/Inn, hatte ihn im Zusammenhang mit dem Schottdorf-Prozess wegen Beihilfe zum Betrug angezeigt. Das hat sich nun erledigt: Wo kein Betrug ist, kann es auch keine Beihilfe geben. Dr. med. Bernhard Wiedemann


Dr. med. Bernd Schottdorf, Betreiber eines Großlabors in Augsburg,
kann aufatmen: Freispruch!

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