ArchivDeutsches Ärzteblatt34-35/1996BfA-Versammlung: Kritik an Koalition

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BfA-Versammlung: Kritik an Koalition

Deneke

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LNSLNS SAARBRÜCKEN. Zu harten Auseinandersetzungen, wie sie sonst in der Ver­tre­ter­ver­samm­lung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) nicht üblich sind, kam es Ende Juni 1996 in Saarbrücken. Anlaß waren unterschiedliche Auffassungen zu den sozialpolitischen Sparplänen der Regierungskoalition sowie zu dem Vorschlag, die BfA solle Wohnungen verkaufen.
Bekanntlich drängt Bundesarbeitsminister Norbert Blüm zum Verkauf von rund 70 000 Wohnungen im Besitz der BfA, um die Rentenkassen zu entlasten. Die BfA will sich jedoch als Selbstverwaltung nicht unter Druck setzen lassen. Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung verabschiedete nun eine Resolution, in der es unter anderem heißt: "Die Verwaltung des Vermögens der Versicherungsgemeinschaft ist eine der ureigenen und wesentlichen Verantwortungsbereiche ihrer wie auch jeder Selbstverwaltung. Ver­tre­ter­ver­samm­lung und Vorstand verwahren sich entschieden gegen jeden Versuch, die Selbstverwaltung zu entmündigen." Die BfA sei in der Lage, eigenverantwortlich zu handeln und notwendige Entscheidungen zu treffen.
In seinem Bericht ging BfA-Präsident Dr. Herbert Rische vor allem auf Pläne zur Einsparung bei der Rehabilitation ein. Im Fall ihrer Verwirklichung würde die Ausgabenminderung bis zu 2,7 Milliarden DM betragen und wohl zur Schließung von bis zu 60 Kliniken führen, erläuterte er. Der Bundesverband der Freien Berufe als ein Teil der Arbeitgeberseite ist in diesem Punkt der Auffassung, der Sparzwang könne eine heilsame Chance sein, die Qualitätssicherung in der stationären Rehabilitation weiterzuentwickeln und die ambulante Rehatherapie zu forcieren. Deneke
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