ArchivDeutsches Ärzteblatt49/2000Krankenhäuser: Grenzen der Planung

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Krankenhäuser: Grenzen der Planung

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LNSLNS Fehlbelegung nicht vermeidbar
DRG-Fallpauschalen, die ab 1. Januar 2003 eingeführt werden sollen, können das Problem der Fehlbelegungen in Krankenhäusern (vor allem mit Pflegefällen) nicht lösen. Diese Auffassung vertrat Dr. jur. Ernst Bruckenberger vom niedersächsischen Arbeits- und Sozialministerium bei den jüngsten Biersdorfer Krankenhausgesprächen. Die DRGs könnten es allenfalls eingrenzen. Der leistungsrechtliche Bedarfsbegriff, der durch die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte geprägt wurde, könne auch durch das Pauschalvergütungssystem nicht verändert werden. Jede anerkannte und zulasten der Kostenträger abgerechnete Fallpauschale sei danach grundsätzlich bedarfsnotwendig und müsse vergütet werden. Aus der Summe aller Fallpauschalen ergebe sich der tatsächliche stationäre Bedarf.
Nach Ansicht von Bruckenberger kann sich eine politisch gewollte und von den Krankenkassen favorisierte „fehlbelegungsorientierte Leistungsplanung“ allenfalls in Form einer Indizienvermutung als hilfreich für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen erweisen. Dies erkläre auch, warum die Kassen sich für diese Art der Leistungsplanung engagierten. Planerische Entscheidungen auf der Basis von im Einzelfall nicht nachgewiesenen Fehlbelegungen hielten voraussichtlich einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand.
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