ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/2001Krankenkassen 2001: Die Stimmung kippt

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Krankenkassen 2001: Die Stimmung kippt

Dtsch Arztebl 2001; 98(1-2): A-1 / B-1 / C-1

Jachertz, Norbert

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LNSLNS Die Krankenkassen sind ins Gerede gekommen. Zwar wird über die Kran­ken­ver­siche­rung, deren Finanzierung, deren Leistungen seit Beginn der Kostendämpfungspolitik geredet. Doch im vorigen Jahr ist irgendwann die Stimmung umgeschlagen. Seitdem glaubt niemand mehr so recht den Politikern, die unverdrossen den bösen Buben unter den Leistungserbringern die Schuld an der Finanzmisere der Kassen zuweisen wollen. Inzwischen haben zumindest die Patienten gemerkt, dass die Ärzte (und anderen Leistungserbringer) gar nicht anders können, als eine rationierende Gesundheitspolitik, die sie nicht zu verantworten haben, umzusetzen.
Der Stimmungswandel setzte mit dem Bündnis Gesundheit und dessen Aktionen ein. Nicht mehr alleine die Ärzte waren es, die auf drohende oder gar schon exerzierte Rationierung hinwiesen, sondern alle, die unmittelbar mit dem Patienten zu tun haben. Das war glaubhaft, zumal die Aktionen vom eigenen Erleben vieler Patienten bestätigt wurden.
Die Gesundheitspolitiker hat der Stimmungsumschwung bisher offenbar nicht erreicht. Sie beten die alten Parolen. Die Budgetierungspolitik wird, allen Bekundungen zufolge, fortgesetzt.
Das aber bedeutet noch weiter zunehmende Rationierung. Denn auf die Kassen kommen in diesem Jahr dank Verschiebebahnhof neue Lasten zu. Wenn dennoch an der Beitragssatzstabilität festgehalten werden soll, dann geht’s nicht ohne weitere Leistungseinschränkungen.
Fällig wäre eine gründliche Reform, die die Finanzierung wie den Leistungskatalog wie auch die Fremdlasten der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung beträfe. Im Kieler Konzept (dazu Heft 50/2000) ist beschrieben, wie „gründlich“ eine Reform sein müsste. Angesichts heraufziehender Wahlen wird sich freilich kein Politiker trauen, ein solches Reformprojekt anzugehen. Erst recht nicht eine Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin, die soeben erst ihre BSE-Krise durchmacht. Norbert Jachertz
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