ArchivDeutsches Ärzteblatt3/2001KV-Wahlen: Fatale Lagerbildung

POLITIK: Kommentar

KV-Wahlen: Fatale Lagerbildung

Dtsch Arztebl 2001; 98(3): A-82 / B-68 / C-67

Maus, Josef

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LNSLNS In einer Kassenärztlichen Vereinigung sind nur Hausärzte,
in einer anderen nur Fachärzte in der Vertretersammlung.

Die rund 116 000 niedergeslassenen Vertragsärzte haben ihre Delegierten für die Ver­tre­ter­ver­samm­lungen der 23 Kassenärztlichen Vereinigungen gewählt – zum Teil mit spektakulären Ergebnissen. In einer der kleinsten KVen, in Bremen, kam es zu einem Desaster für die Hausärzte. Im Kassenarztparlament der Hansestadt sind in den nächsten vier Jahren nur Fachärzte vertreten; kein Hausarzt schaffte den Sprung in die Ver­tre­ter­ver­samm­lung.
Umgekehrt sind die „neuen Verhältnisse“ in Sachsen-Anhalt. Dort bestimmen künftig allein die Hausärzte die Politik der KV. In Mecklenburg-Vorpommern treffen die Hausärzte auf eine verschwindend kleine Gruppe von fachärztlichen Delegierten. Das war allerdings schon in der vergangenen Legislaturperiode nicht anders. Deutliche fachärztliche Übergewichte gibt es in Süd-Württemberg und Rheinhessen. Von einem Erdrutsch wie in Bremen kann dort jedoch nicht die Rede sein.
Wenngleich bei den meisten KVen ein nahezu ausgeglichenes Verhältnis zwischen hausärztlichen und fachärztlichen Delegierten bewahrt wurde, geben die Wahlergebnisse in Bremen und Sachsen-Anhalt Anlass zur Sorge. So feiert selbst die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB) den „fachärztlichen Kantersieg“ in der Hansestadt nicht als Triumph. In einer Pressemitteilung der GFB heißt es: „Die Wahlen brachten zum Teil erschreckende Ergebnisse. Erschreckend, weil in einigen Gremien entweder Haus- oder Fachärzte nicht vertreten sind.“
Tatsächlich kann eine Kassenärztliche Vereinigung ihrem Anspruch auf die Interessenvertretung aller Vertragsärzte in ihrem Einzugsgebiet nur dann glaubwürdig nachkommen, wenn die verschiedenen Arztgruppen auch in den entscheidenden Gremien der KV vertreten sind. Ist das in einigen Kassenärztlichen Vereinigungen jetzt nicht mehr der Fall, lässt sich daran eine zunehmende Lagerbildung von Haus- und Fachärzten ablesen.
In Einzelfällen mag dies auf regionale Besonderheiten zurückzuführen sein – etwa in den KVen, in denen zuvor die eine oder andere Gruppe zu großen Einfluss (ausgeübt) hatte. Die GFB hält indes die Politik für verantwortlich. Sie habe ihr Ziel erreicht, die Ärzteschaft in zwei Lager aufzuspalten. Die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände verschweigt dabei jedoch ihre eigene Rolle, die sie zumindest im Bremer Wahlkampf gespielt hat. Versuche, den verheerenden Flurschaden für die Hausärzte durch das freiwillige Abtreten eines Mandats an die Hausärzte zu mildern, sind gescheitert.
GFB schlägt eine garantierte Mindestzahl an Sitzen vor
Dennoch ist das Argument, dass die Politik zur Polarisierung von Haus- und Fachärzten beigetragen hat, nicht von der Hand zu weisen. Die gesetzlich vorgeschriebene Aufteilung der Vergütung in einen haus- und fachärztlichen Anteil, vor allem aber die Zuordnung der Psychotherapeuten zu den Fachärzten hat viele Spezialisten verärgert – nicht wenige sogar in wirtschaftliche Bedrängnis gebracht.
Die GFB schlägt nun vor, die Satzungen der KVen so zu verändern, dass Haus- und Fachärzte eine garantierte Mindestzahl von Sitzen in den Ver­tre­ter­ver­samm­lungen erhalten. Der Rest würde dann im Verhältnis der Stimmzahlen aufgeteilt. Dies wäre allerdings frühestens bei den nächsten Wahlen möglich. Josef Maus
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