ArchivDeutsches Ärzteblatt5/1996Vereinbarungen zu den Arzneimittelbudgets

POLITIK: Nachrichten - Aus Bund und Ländern

Vereinbarungen zu den Arzneimittelbudgets

Maus, Josef

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LNSLNSLNSLNS DORTMUND. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Westfalen-Lippe hat mit den Landesverbänden der gesetzlichen Krankenkassen und der Ersatzkassen ein Arznei- und Heilmittelbudget für das Jahr 1995 vereinbart. Die Vereinbarung basiert auf den Zahlen des Jahres 1993 und weist ein Gesamtvolumen in Höhe von 3,85 Milliarden DM aus. Danach kommen auf die Kassenärzte in WestfalenLippe keine Regreßforderungen zu.
Dr. Ulrich Oesingmann, Vorsitzender der KV, wertete die Vereinbarung als Beweis für die Fähigkeit der gemeinsamen Selbstverwaltung, auch bei einer komplizierten Ausgangslage zu eigenständigen Lösungen kommen zu können. Zugleich erneuerte Oesingmann seine Forderung nach einer möglichst monatlichen Datenlieferung durch die Krankenkassen. Nur so könne der Arzt zeitnah über sein Verordnungsverhalten informiert werden.
Unterdessen ist es der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen gelungen, sich im Streit mit der Landes-AOK über die Höhe der Gesamtvergütung zu einigen. Die Regelung sieht eine einmalige Ausgleichszahlung der AOK für die Jahre 1992 bis 1995 vor. Im Gegenzug nimmt die KV die anhängigen Klageverfahren zur Gesamtvergütung zurück.
Gegenstand der Einigung ist auch eine Vereinbarung zu den Arzneimittelbudgets der Jahre 1994 und 1995. Für diesen Zeitraum werde der AOK-Landesverband Sachsen keine Ausgleichszahlung fordern, hob der Vorsitzende der KV Sachsen, Dr. Hans-Jürgen Hommel, hervor. JM
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