ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2001Pflegeversicherung: Kein Geld bei Schüben

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Pflegeversicherung: Kein Geld bei Schüben

Dtsch Arztebl 2001; 98(5): A-208 / B-180 / C-168

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LNSLNS Bundessozialgericht legt das Gesetz streng aus.
Schubhafte Erkrankungen fallen nicht unter den Schutz der Pflegeversicherung. In diesen Fällen fehlt es an dem vom Gesetzgeber vorgeschriebenen täglichen Pflegebedarf. Das hat das Bundessozialgericht entschieden (Az.: B 3 P 5/99).
Damit wies es die Klage eines 42-Jährigen ab, der an einer seltenen Bluterkrankung leidet. Sie führt schubweise zu starken Schwellungen an Kopf, inneren Organen, Armen oder Beinen. Deswegen wird der Mann an drei bis vier Tagen wöchentlich von seiner Frau gepflegt.
Pflegegeld steht ihm dennoch nicht zu. Der Hinweis, er sei „nie beschwerdefrei“, reiche nicht aus, entschieden die Richter. Vielmehr müsse nach dem Gesetz bei mindestens zwei der genannten Verrichtungen, etwa beim Gehen und der Körperpflege, jeden Tag Hilfsbedarf anfallen.


Pflegegeld gibt es nur bei täglichem Pflegebedarf.
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