ArchivDeutsches Ärzteblatt8/2001Gesundheitsreform: Ein „stern“ schlägt ein

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Gesundheitsreform: Ein „stern“ schlägt ein

Dtsch Arztebl 2001; 98(8): A-421 / B-357 / C-333

Rieser, Sabine

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LNSLNS Geheimoperation Gesundheitsreform“ – unter dieser Überschrift berichtete der „stern“ in der vergangenen Woche aus dem Verborgenen. Nach der nächsten Bundestagswahl plane der Kanzler den Umsturz im Gesundheitswesen. In der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) sollten Arbeitgeber und -nehmer nur noch eine Grundversorgung paritätisch finanzieren. Wer mehr wolle, müsse dafür allein bezahlen.
In den Schubladen des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums (BMG) lägen schon allerlei Zukunftspläne, so über einen abgespeckten Leistungskatalog und eine Gebühr von 20 DM pro Arztbesuch. Die Genossen Gesundheitsexperten in der SPD-Bundestagsfraktion müsse man noch überzeugen. Ministerin Ulla Schmidt stehe aber auf Kanzlers Seite und sei beauftragt, dessen Reformwünsche umzusetzen.
Das BMG dementierte unverzüglich die behauptete Geheimoperation und die angebliche Weisung. Allerdings müsse man über die Zukunft der GKV nachdenken. Dazu gehöre die Frage, „was Eigenverantwortung der Versicherten und Patienten und was solidarische Leistung der GKV ist“.
Ist das geheim und neu? Selbstverständlich nicht. Wer wissen will, wohin die Fahrt im Gesundheitswesen gehen wird, braucht nicht zu warten, bis sich geheime Schubladen im BMG öffnen. Alle Vorschläge werden seit Jahren diskutiert. Dass sich viele SPD-Gesundheitspolitiker gegen Systemänderungen sperren, ist bekannt. Dennoch wird angesichts der finanziellen Probleme der GKV auf Dauer keine Regierung um ungeliebte Lösungsvorschläge herumkommen.
Dass der Bundeskanzler den Wechsel im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium nutzte, um eine ähnlich denkende Ministerin zu berufen, ist nicht verwunderlich. Die Entscheidung für eine Rentenexpertin galt vielen außerdem als ein Indiz dafür, dass die SPD-Spitze im Gesundheitswesen Lösungen nach dem Muster der Rentenreform anstrebt.
Schmidt hat in ihrer ersten Rede als Ministerin im Bundestag alle zum gemeinsamen Aufbruch eingeladen. Anders wird es nicht gehen – nicht ohne Aufbruch, nicht ohne gemeinsame Lösungen. Ein Umsturz des Systems ist deshalb unwahrscheinlich. Sabine Rieser
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