ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2001Personalwechsel im BMG: Die Neuen kommen

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Personalwechsel im BMG: Die Neuen kommen

Dtsch Arztebl 2001; 98(12): A-721 / B-609 / C-577

Rieser, Sabine

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LNSLNS Sie halte nicht an Regelungen fest, die ihr nicht praktikabel erschienen, erklärt Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD), sobald es um die Abschaffung des Kollektivregresses geht. Als wenig praktikabel hat sie offenbar auch die Zusammenarbeit mit zwei Abteilungsleitern eingeschätzt. Vor kurzem wurde bekannt, dass Ulrike Riedel, Parteimitglied der Grünen, ihren Posten räumen musste. Sie leitete die Abteilung III (Gesundheitsvorsorge/Krankheitsbekämpfung) im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium. Riedel hatte mit Andrea Fischer in Sachen Gentechnik und Präimplantationsdiagnostik (PID) auf einer Linie gelegen. Zuvor musste Dr. med. Hermann Schulte-Sasse seinen Hut nehmen (Abteilung II: Gesundheitsversorgung/Kran­ken­ver­siche­rung). Ihm wurden angeblich Meinungsverschiedenheiten mit Schmidt über die Aufhebung der Arzneimittelbudgets zum Verhängnis. Direkt nach ihrem Amtsantritt hatte sie Erwin Jordan als beamteten Staatssekretär entlassen. Seinen Posten übernahm Dr. Klaus Theo Schröder.
Hohe politische Beamte auszutauschen ist üblich, wenn Regierungen oder Minister wechseln. Muss es sein? Nein, wenn der Betreffende das Musterbeispiel eines loyalen Beamten ist und die Chemie stimmt. Ja, wenn es fachliche Differenzen gibt und Zweifel, dass man miteinander kann. Ulla Schmidt ist keine Fachfrau in der Gesundheitspolitik. Sie braucht umso mehr Spitzenbeamte, auf deren störungsfreie Zuarbeit sie sich verlassen kann.
Aber wen? Die beiden Abteilungsleiterposten waren bislang noch offen. Schmidt hatte also keine wirklichen Wunschkandidaten in der Hinterhand, oder geeignete Fachleute haben einen Arbeitsplatz mit Zwei-Jahres-Garantie (zunächst) abgelehnt. Am Montag wurde jedoch (zunächst aus der Presse) bekannt, dass Privatdozent Dr. med. Stefan Winter Nachfolger von Riedel wird. Er arbeitet bislang als Dezernent für die Bundes­ärzte­kammer (BÄK). Winter gilt als Befürworter der PID, zumindest in den Grenzen, die der Diskussionsentwurf des Wissenschaftlichen Beirats der BÄK bislang vorsieht. Den Nachfolger von Schulte-Sasse will das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium noch in dieser Woche präsentieren.
Schneller endete Schmidts Suche nach einer neuen Pressesprecherin. Sabine Lauxen wurde versetzt, Annelies-Ilona Klug ernannt. Sie hatte den Posten erstmals unter Horst Seehofer inne. Sabine Rieser
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