ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2001Festbeträge: Kompromiss erzielt

AKTUELL

Festbeträge: Kompromiss erzielt

Dtsch Arztebl 2001; 98(12): A-724 / B-612 / C-580

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Kassen und Pharmaindustrie akzeptieren Vorschlag des Ministeriums.
Der Streit um die Festbeträge für Arzneimittel zwischen den Spitzenverbänden der Krankenkassen und der Pharmaindustrie ist vorerst beigelegt. Die Beteiligten hätten einem Kompromiss aus ihrem Haus zugestimmt, teilte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) am 16. März mit.
Der Konsensvorschlag sehe für die Kassen jährliche Einsparungen von 650 Millionen DM vor. Es werde eine bis Ende 2003 befristete gesetzliche Regelung vorbereitet, der der Bundesrat zustimmen müsse. Schmidt betonte, die staatliche Regelung zur Festsetzung der Festbeträge werde nach Ablauf der Frist durch eine rechtssichere nichtstaatliche Lösung ersetzt. Diese werde die zu erwartenden höchstrichterlichen Rechtsprechungen berücksichtigen.
Mit den Festbeträgen legen die Kassen Obergrenzen für die Erstattung der Arzneimittelpreise fest. Mehrere Pharmafirmen hatten gegen das Verfahren geklagt, weil sie im Vorgehen der Kassen einen Verstoß gegen europäisches Kartellrecht sahen. Einige Zivilgerichte sowie das Bundeskartellamt hatten sich dieser Auffassung angeschlossen.
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema