ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2001Menschenrechte: Widerspruch

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Menschenrechte: Widerspruch

Dtsch Arztebl 2001; 98(12): A-750 / B-633 / C-601

Kneip, Hans-Otto

Zu dem Beitrag „Notfall Menschenrechte“ von Torsten A. Lucas in Heft 5/2001:
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LNSLNS . . . Der Autor weist mit Recht auf die schlimme Lage der Menschenrechte in vielen Staaten dieser Welt hin, vermischt dies aber geschickt mit Handlungen unseres Staates, die auf der Grundlage des Grundgesetzes mit seinen Menschenrechten erfolgen. So ruft die Ärzteschaft auf, sich nicht an Abschiebungen oder an Begutachtungen und Fragestellungen zur Reisefähigkeit von Flüchtlingen zu beteiligen. Hier stellt sich die Frage, wie das begründet werden soll. Handelt es sich bei der Abschiebung doch um die Vollstreckung einer rechtskräftigen – meist zuvor von mehreren Gerichten überprüften – Entscheidung unseres demokratischen Rechtsstaates.
Die Drohung gegenüber Ärzten, die Ausstellung einer Reisefähigkeitsbescheinigung sei mit der ärztlichen Berufsordnung nicht vereinbar, gilt doch wohl nur dann, wenn die Bescheinigung falsch ist. Genauso ist es sicher mit ethischen Grundsätzen nicht vereinbar, wenn falsche Reiseunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt werden. Auch die Behauptung, in Behandlung stehende Traumatisierungen seien ein Abschiebehindernis, kann nicht unwidersprochen bleiben. Wichtig ist, dass solche Traumatisierungen behandelt werden. Ob dies in Deutschland oder in dem Heimatland geschieht, ist zweitrangig. Traumatisierungen stellen deshalb nicht grundsätzlich Abschiebehindernisse dar . . .
Hans-Otto Kneip, Helgebachstraße 41, 35578 Wetzlar
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