ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2001Schwanger nach Fertilitätsbehandlung: Kryokonservierung imprägnierter Eizellen

VARIA: Rechtsreport

Schwanger nach Fertilitätsbehandlung: Kryokonservierung imprägnierter Eizellen

Dtsch Arztebl 2001; 98(12): A-778 / B-658 / C-626

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LNSLNS Streitig war, ob die beklagte Kran­ken­ver­siche­rung die Kosten einer Kryokonservierung imprägnierter Eizellen im Vorkernstadium zu tragen hat. Die Krankenkasse finanzierte den bei ihr versicherten Klägern eine Behandlung wegen hochgradiger andrologischer Fertilitätsstörung durch eine intrazytoplasmatische Spermainjektion (ICSI).
Das Gericht entschied nicht darüber, ob die von der Krankenkasse bewilligte Hauptleistung, die ICSI, erstattet werden durfte. Nach Nummer 10.5 der Richtlinien des Bundes­aus­schusses der Ärzte und Krankenkassen über künstliche Befruchtung ist die ICSI „derzeit keine Methode der künstlichen Befruchtung im Sinne dieser Richtlinie“.
Auch die von den Klägern gewünschte Kryokonservierung fällt nicht unter die Leistungen der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung nach § 27 a SGB V. Als solche werden dort „medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft“ bezeichnet, ohne dass dieser Begriff definiert oder konkretisiert wird. Medizinisch-technisch und rechtlich betrachtet ist die Kryokonservierung eine präventive Maßnahme, um eine neuerliche operative Eientnahme zu vermeiden. Sie steht neben dem einzelnen Befruchtungsvorgang und ist diesem nicht mehr zuzurechnen. (Bundessozialgericht, Urteil vom 25. Mai 2000, Az.: B 8 KN 3/99 KR R) Be
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