ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2001Ethikbeirat: Auflösung beschlossen

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Ethikbeirat: Auflösung beschlossen

Dtsch Arztebl 2001; 98(13): A-802 / B-662 / C-618

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LNSLNS Zwischen SPD und Grünen bahnt sich ein Streit an.
Die Spannungen über den Kurs in der Gentechnik in der Koalition verschärfen sich. Hintergrund ist die Entscheidung von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD), den Ethikbeirat ihres Hauses aufzulösen. Er soll offenbar zugunsten des von Bundeskanzler Gerhard Schröder gewünschten Nationalen Ethikrates zurücktreten. Monika Knoche (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags, kritisierte diese Entscheidung: „Die Grünen fragen sich inzwischen, wer eigentlich Herr im Ge­sund­heits­mi­nis­terium ist.“
Knoche erinnerte daran, dass SPD und Grüne die medizinische Gentechnik per Koalitionsbeschluss dem Ge­sund­heits­mi­nis­terium zugeschlagen hätten. Als Konsequenz daraus hätte die damalige Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Andrea Fischer den Ethikbeirat eingesetzt. Sollten Schröder und Schmidt dies ändern wollen, „müssen sie dies im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner tun“, warnte Knoche.
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