ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2001Rechtsbegriffe: Vorschläge

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Rechtsbegriffe: Vorschläge

Dtsch Arztebl 2001; 98(14): A-906 / B-758 / C-707

Popert, Uwe

Zu dem Beitrag „Die unbestimmten Rechtsbegriffe im SGB V: Die Politik muss entscheiden“ von Dr. med. Hans Hege in Heft 5/2001:
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LNSLNS Über Ihre klare und fundierte Analyse der Entwicklung der Grundlagen der GKV habe ich mich sehr gefreut. Leider vermag ich nicht daran zu glauben, dass die Politik freiwillig am Status quo etwas ändern will. Zu bequem ist es doch, Ärzte für die Gesamtausgaben finanziell haften zu lassen und andererseits eine (kostenlose) „Qualitätssicherung“ gleich Qualitätsgarantie zu fordern. Im Zweifelsfalle sind halt immer die Ärzte dran; entweder finanziell oder moralisch.
Was tun?
Ein Weg ist der über den § 137 e SGB V: „Der Koordierungsausschuss . . . soll auf der Grundlage evidenzbasierter Leitlinien die Kriterien für mindestens zehn Krankheiten je Jahr beschließen“ . . . Bisher enthielten Leitlinien immer medizinisch orientierte Empfehlungen, denen gelegentlich ökonomische Erwägungen zugrunde lagen.
Sinnvoll wäre es, in einem Anhang zu jeder offiziellen/ autorisierten Leitlinie entsprechende Kosten-NutzenRelationen für unterschiedliche Abstufungen von Zielvorgaben – Kriterien – im Vergleich zum Status quo zu benennen. Der Koordinierungsausschuss muss dann entscheiden – ganz offensichtlich nach ökonomischen Kriterien. Somit können Kassen/Politik gezwungen werden, entweder Folgen von Einsparungen mit zu verantworten, Einsparbereiche als Ausgleich zu benennen oder mehr Geld ins System zu bringen. Eine Folge davon könnte dann der von Ihnen benannte Katalog für Basisleistungen der GKV sein.
Uwe Popert, Dörnbergstraße 21, 34119 Kassel

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