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ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2001Chefarztbehandlung: Klausel unwirksam

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Chefarztbehandlung: Klausel unwirksam

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LNSLNS Privatpatienten, die im Krankenhaus nicht vom Chefarzt behandelt werden, müssen das nicht hinnehmen. Ist eine Behandlung durch den Chefarzt vereinbart, muss er diese auch persönlich erbringen. Lässt er sich vertreten, darf er dies nicht als eigene ärztliche Leistung abrechnen, urteilte das Landgericht Offenburg (Az.: 1 S 57/00).
Im vorliegenden Fall enthielt die Wahlleistungsvereinbarung, in der der Patient mit dem Krankenhaus die Chefarztbehandlung regelte, die Klausel: „Im Verhinderungsfall übernimmt die Aufgabe des leitenden Arztes sein Stellvertreter.“ Diese erklärte das Gericht für unwirksam, weil sie den Patienten unangemessen benachteilige. Der Patient bezahle dafür, dass er von einem Arzt behandelt werde, der sein besonderes Vertrauen genieße. Könne der Chefarzt die Behandlung für jeden Fall der Abwesenheit einem anderen Arzt übertragen, bekomme der Patient für sein Geld nur Leistungen, die ihm ohnehin als allgemeine Krankenhausleistung zustünden. Nur in wirklichen Notfällen dürfe sich der Chefarzt vertreten lassen.
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