ArchivDeutsches Ärzteblatt18/2001Arthroskopie-Vereinbarung zulässig: Anforderungen an die Qualifikation eines Arztes

VARIA: Rechtsreport

Arthroskopie-Vereinbarung zulässig: Anforderungen an die Qualifikation eines Arztes

Dtsch Arztebl 2001; 98(18): A-1208 / B-1032 / C-964

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LNSLNS Die Arthroskopie-Vereinbarung von 1994 ist laut Bundessozialgericht zulässig. Sie dient dem Ziel, die Strukturqualität im Rahmen der Qualitätssicherung von arthroskopischen Leistungen zu verbessern. Um diese vorzunehmen und abzurechnen, müssen Vertragsärzte bestimmte Anforderungen erfüllen.
Die Partner der Bundesmantelverträge haben bei der Einführung nicht statusrelevanter qualitätssichernder Maßnahmen weitgehenden Spielraum. Statusrelevante Ausübungsregelungen liegen nur vor, wenn Ärzte dadurch von der Erbringung und Abrechnung bestimmter, zu dem Fachgebiet gehörender Leistungen ausgeschlossen werden, obwohl diese dafür wesentlich sind. Das war bei dem Kläger (Facharzt für Chirurgie) und den Leistungen der Arthroskopie nicht der Fall. Da der Kläger weder die Schwerpunktbezeichnung „Unfallchirurgie“ besaß noch mindestens 180 arthroskopische Operationen selbstständig vorgenommen hatte, erfüllt er nicht die Anforderungen der Vereinbarung. Auch die Voraussetzungen der Übergangsregelung waren nicht erfüllt, daher durfte er keine arthroskopischen Leistungen ausführen und abrechnen. (Bundessozialgericht, Urteil vom 6. September 2000, Az.: B 6 KA 36/99 R) Be
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