ArchivDeutsches Ärzteblatt20/2001Antrag von CDU/CSU: Feste Preise für Arztleistungen

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Antrag von CDU/CSU: Feste Preise für Arztleistungen

Dtsch Arztebl 2001; 98(20): A-1288 / B-1098 / C-1026

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Christdemokraten verlangen
feste Punktwerte und Rechnungen für Bürger.

Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag im Bundestag eingebracht, worin sie die Umsetzung von § 305 Absatz 2 SGB V fordert. Danach müssen Vertragsärzte und Krankenhäuser Versicherte zeitnah über für sie erbrachte Leistungen und die Kosten unterrichten. Die Union bemängelt, dass diese Regelung noch nicht umgesetzt sei. Das könne nur geschehen, nachdem feste Preise für die erbrachten Leistungen festgelegt seien. Entscheidend sei, Regelleistungsvolumina mit festen Punktwerten für Ärzte und Zahnärzte zu vereinbaren.
Weiter heißt es in dem Antrag, die Bundesregierung solle die Voraussetzungen dafür schaffen, Versicherten die Arbeitsergebnisse der Leistungserbringer transparent zu machen. Sie sollten insbesondere Häufigkeit und Qualität ihrer Leistungen offen legen.
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