ArchivDeutsches Ärzteblatt23/2001Nichtraucherschutz: Welch ein Zufall!

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Nichtraucherschutz: Welch ein Zufall!

Dtsch Arztebl 2001; 98(23): A-1505 / B-1281 / C-1201

Richter, Eva A.

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LNSLNS Drei Tage vor der abschließenden Beratung im Deutschen Bundestag zum Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz hatte die Präsidentin der Deutschen Krebshilfe, Prof. Dr. Dagmar Schipanski, an die Abgeordneten appelliert, der Änderung der Arbeitsstättenverordnung zuzustimmen. Sie sollten sich nicht von der „einflussreichen Lobby der Tabakindustrie unter Druck setzen lassen“, fügte sie hinzu.
Auf den ersten Blick scheint dieser Zusatz entbehrlich. Denn bei der entscheidenden Abstimmung im Parlament am 31. Mai sprach sich die deutliche Mehrheit der Abgeordneten für den Gruppenantrag der interfraktionellen Nichtraucherschutzinitiative aus. Bereits im Februar hatten die beratenden Ausschüsse ein positives Votum abgegeben; 192 Abgeordnete hatten den Antrag unterzeichnet.
Dieser sieht Änderungen der Arbeitsstättenverordnung vor. Kernstück ist die Einfügung eines Paragraphen, der den Schutz der nichtrauchenden Beschäftigten sichert, den anderen jedoch nicht generell das Rauchen am Arbeitsplatz verbietet. Vielmehr ist der Arbeitgeber aufgefordert, „die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind“. Er kann beispielsweise Belüftungsanlagen oder Raucherräume einrichten.
Dass sich die Abgeordneten für eine solche Lösung beim Nichtraucherschutz entscheiden, war – nach dem langen Ringen im Bundestag und politischen Scheitern eines (strikten) Nichtraucherschutzgesetzes in zwei Wahlperioden – zu erwarten. Doch möglicherweise war der Appell von Schipanski gar nicht so abwegig. Denn just am Vorabend der Abstimmung lud der Tabakkonzern Philip Morris zu seinem parlamentarischen Abend in die Reichstagskuppel.
Das Stelldichein der Bundestags-abgeordneten hat dem Antrag zum Nichtraucherschutz offensichtlich nicht geschadet. Hinter den Berliner Kulissen war allerdings zu hören: „Die Speisen- und Getränkeauswahl von Philip Morris war exzellent!“ Dr. med. Eva A. Richter
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