ArchivDeutsches Ärzteblatt24/2001GKV-Finanzen: Purer Optimismus

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GKV-Finanzen: Purer Optimismus

Dtsch Arztebl 2001; 98(24): A-1577 / B-1349 / C-1257

Flintrop, Jens

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LNSLNS Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt ist weiterhin überzeugt, die Beitragssätze zur Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) stabil halten zu können. Wie die Ministerin dies schaffen will, bleibt ihr Geheimnis. Die jüngsten Ausgabenzuwächse bei den Arzneimitteln soll die Selbstverwaltung jedenfalls allein in den Griff bekommen. Ärzte und Kassen sind aufgefordert, regionale Ausgabenobergrenzen und arztindividuelle Richtgrößen zu vereinbaren. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, müssten Budgets und Regressforderungen wieder in Kraft treten, hat die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, vorsorglich angekündigt.
Zur langfristigen Finanzierung des Gesundheitssystems äußert sich Ulla Schmidt nur punktuell: Die GKV dürfe nicht auf eine Grundversorgung reduziert werden, Kassenpatienten dürften keine therapeutisch notwendigen Leistungen vorenthalten werden. Für Versicherte, die aktiv an Präventionsmaßnahmen teilnehmen, sei eine Art Bonussystem vorstellbar. Eine Zusatzversicherung für Risikosportarten lehnt die Ministerin ab. Ein „Nein“ kommt auch zum Vorschlag der Union, in der Kran­ken­ver­siche­rung ähnlich wie bei der Rentenversicherung ein Element der Privatvorsorge einzuführen; Krankheit sei im Unterschied zum Eintritt in den Ruhestand nicht vorhersehbar. Bei der Pflegeversicherung kann sich Schmidt hingegen durchaus vorstellen, dass ein Teil der Beiträge in einem Kapitalstock angelegt wird. Auch höhere Beiträge seien hier denkbar.
Kein Verzicht auf Leistungen, keine Erweiterung der Finanzierungsbasis – dies ist offenbar das Signal der Ministerin an den Runden Tisch im Gesundheitswesen, der in Kürze seine Arbeit aufnimmt. Aber wie soll das Expertengremium konstruktive Lösungsvorschläge zur langfristigen Weiterentwicklung des Gesundheitssystems erarbeiten, wenn Ulla Schmidt im Vorfeld solch eng umrissene Standpunkte vertritt? Es entsteht der Eindruck, dass Schmidt den Runden Tisch einberufen hat, um die Lobbyisten zu beschäftigen und für Ruhe zu sorgen.
Jens Flintrop
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