ArchivDeutsches Ärzteblatt24/2001Arzneimittel: Positivliste doch eher?

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Arzneimittel: Positivliste doch eher?

Dtsch Arztebl 2001; 98(24): A-1580 / B-1352 / C-1260

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LNSLNS SPD-Politiker sieht Wirtschaftlichkeitsreserven.
Möglicherweise soll eine Positivliste für Arzneimittel doch eher verabschiedet werden als bisher vermutet. Dies kündigte Peter Schmidt, Bundestagsabgeordneter der SPD-Fraktion, beim Symposium des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie in Berlin an. Am 29. Juni soll die zuständige Kommission nach seinen Angaben eine Vorschlagsliste vorlegen, die dann sofort ins Anhörungsverfahren gehen soll. Eine Entscheidung durch den Bundesrat werde für den Frühsommer 2002 erwartet.
Den Zeitplan für die Positivliste konnte das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (noch) nicht bestätigen. Unterdessen hat Ulla Schmidt die gemeinsame Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen zu einem Gespräch nach Berlin eingeladen, um über die gestiegenen Ausgaben im Arzneimittelbereich zu diskutieren. Mitte Juni sollen dann die Eckpunkte einer Arzneimittel-Rahmenvereinbarung vorliegen, sodass Zielvereinbarungen auf Bundes- und Landesebene geschlossen werden können.
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