ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2001Bekanntmachungen: Änderung der Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Bundes­ärzte­kammer

Bekanntmachungen: Änderung der Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien

Dtsch Arztebl 2001; 98(25): A-1712 / B-1468 / C-1360

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LNSLNS Der Bundes­aus­schuss hat in seiner Sitzung am 6. Februar 2001 beschlossen, die Richtlinien des Bundes­aus­schusses der Ärzte und Krankenkassen über die Verordnung von Heilmitteln und Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung („Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien“) in der Fassung vom 17. Juni 1992 (BAnz. Nr. 183b vom 29. September 1992), zuletzt geändert am 18. Februar 1998 (BAnz. Nr. 115a vom 26. Juni 1998), unter gleichzeitiger Neufassung der Überschrift wie folgt zu ändern:

Die Überschrift erhält folgende Fassung:
„Richtlinien des Bundes­aus­schusses der Ärzte und Krankenkassen über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung („Hilfsmittel-Richtlinien“)

Inhaltsübersicht
In Abschnitt A werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
Die Abschnitte B, C und D werden aufgehoben.

Einleitung
Die Worte „i.V.m. § 138“ sowie „Heilmitteln und“ werden gestrichen.

Abschnitt A, I
Die Nummern 1 bis 1.3 werden aufgehoben.
Abschnitt A, II
In der Überschrift werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
Der Untertitel „a) Heilmittel“ und die Nummern 3 bis 6 werden aufgehoben.

Abschnitt A, III
In Nr. 11, Satz 1 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
In Nr. 12 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
In Nr. 13, Satz 1 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
In Nr. 13, Satz 2 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
In Nr. 14, Satz 1 werden die Worte „Heilmitteln und/oder“ gestrichen.
In Nr. 14, Satz 2 werden die Worte „Heilmittel und/oder“ gestrichen.
In Nr. 15 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
Die Nummern 16 bis 18 werden aufgehoben.

Abschnitt A, IV
In Nr. 24 Satz 1 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
In Nr. 25 Satz 1 werden die Worte „das Heilmittel oder“ gestrichen.
Die Nummern 25.1 bis 25.3 werden aufgehoben.
In Nr. 26 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
Abschnitt A, V
In Nr. 27, erster Spiegelstrich, werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.
In Nr. 27, vierter Spiegelstrich, werden die Worte „Heilmittel, deren therapeutischer Nutzen anerkannt ist, und“ gestrichen.
In Nr. 27, fünfter Spiegelstrich, werden die Worte „Heilmittel und“ gestrichen.
In Nr. 30 werden die Worte „Heilmittel und“ gestrichen.

Abschnitt A, VI
In Nr. 32 werden die Worte „Heilmitteln und“ gestrichen.

Abschnitt B
Der Abschnitt wird aufgehoben.

Abschnitt C
Der Abschnitt wird aufgehoben.

Abschnitt D
Der Abschnitt wird aufgehoben.

Anlage 1
Die Anlage 1 (zu Nr. 4 der Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien) „Einführung neuer Heilmittel“ wird aufgehoben.

Anlage 2
Die Anlage 2 (zu Nr. 5 der Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien) „Maßnahmen, die in der kassenärztlichen/vertragsärztlichen Versorgung nicht als Heilmittel verordnet werden können“ wird aufgehoben.

Anlage 3
In der sich an die Überschrift an-
schließenden Klammer werden die Wörter „Heilmittel u.“ gestrichen.

Die Änderung der Richtlinien tritt am
1. Juli 2001 in Kraft.

Köln, den 6. Februar 2001
Bundes­aus­schuss der Ärzte
und Krankenkassen

Der Vorsitzende
J u n g
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