ArchivDeutsches Ärzteblatt28-29/2001Behandlungskosten: Ehegatte muss notfalls haften

Versicherungen

Behandlungskosten: Ehegatte muss notfalls haften

Dtsch Arztebl 2001; 98(28-29): [94]

jlp

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LNSLNS Ein Patient, der weder krankenversichert noch sozialhilfeberechtigt ist, muss die Behandlungskosten in einem Krankenhaus selbst bezahlen. Andernfalls könnte sich selbst ein wirtschaftlich leistungsfähiger Patient, dessen gesetzlicher Kran­ken­ver­siche­rungsschutz aus unvorhergesehenen Gründen endet, jeder Zahlungspflicht entziehen.
Kann der Patient die Behandlungskosten nicht bezahlen, kommt als Kostenschuldner auch der Ehegatte in Frage, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigekeit dies zulässt. Bezieht aber der Ehegatte selbst Sozialhilfe, scheidet eine Mitverpflichtung zur Behandlungskostenübernahme aus (OLG Saarbrücken, Az.: 1 U 771/99-191). jlp
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