ArchivDeutsches Ärzteblatt31-32/2001Krankenkassen-Reform: Schüsse im Sommertheater

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Krankenkassen-Reform: Schüsse im Sommertheater

Dtsch Arztebl 2001; 98(31-32): A-1993 / B-1681 / C-1577

Jachertz, Norbert

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LNSLNS Die Gesundheitspolitik war immer schon gut für das Sommerloch. Auch in Berlin wird mit der guten alten Bonner Tradition nicht gebrochen. Laut erschallt der Ruf nach einer Strukturreform des Krankenkassen-Systems. Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt wird aufgefordert, unverzüglich zu handeln. Die verweist auf runde Tische und die nächste Legislaturperiode. Am Berliner Sommertheater beteiligt sich eine bunte Schar: die Grünen, Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos), die Union, allen voran Horst Seehofer redivivus, der unermüdliche Dieter Thomae von der FDP. Dazu die bekannte Hand voll wissenschaftlicher Gesundheitsweiser.
Jeder, der da jetzt seine Schnellschüsse im Sommertheater abfeuert, weiß genau, dass eine „Gesundheitsreform“, und schon gar nicht die „große“, in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. In einem Jahr wird gewählt. Hinzu kommt, dass die Richtung, in die eine Reform gehen könnte, gänzlich unklar ist, ganz zu schweigen von den Inhalten im Detail, die ein Gesetz ja zu behandeln hätte.
Bunt sind auch die Reformvorschläge: Die einen fordern die radikale Lösung in Richtung Privatwirtschaft, die anderen plädieren für noch weitergehende staatliche Lenkung, während andere wieder ein modifiziertes Solidarsystem mit viel Selbstverwaltung empfehlen. Ein waberndes Durcheinander, das zurzeit niemand mit fester Hand zu ordnen vermag.
Möglich sind in dieser Legislaturperiode allenfalls kleinere Retuschen. Doch nicht einmal die Gesetzgebung zum Risiko­struk­tur­aus­gleich (siehe Leitartikel) wird ungefährdet über die Bühne gehen können. Gerade jetzt kommt dazu Widerspruch von unerwarteter Seite: Das Bundesversicherungsamt, das offenbar dazu auserkoren ist, die Disease-Management-Programme mit einem TÜV-Stempel zu versehen, merkt an, es habe weder Zeit noch Ressourcen.
Allen Schnellschüssen zum Trotz – die Reform kommt nicht innerhalb eines Jahres. Ja, es könnte sogar sein, dass, angesichts widersprüchlicher Ideen, der Wähler weitgehend im Unklaren darüber gelassen wird, in welche Richtung überhaupt reformiert werden soll. Norbert Jachertz
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