ArchivDeutsches Ärzteblatt39/2001Ulla Schmidt: Gegenwind

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Ulla Schmidt: Gegenwind

Dtsch Arztebl 2001; 98(39): A-2461 / B-2103 / C-1969

Richter, Eva A.

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LNSLNS Nichts ist mehr so einfach, wie es zunächst schien. Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) muss sich mit wachsender Kritik auseinander setzen. Als sie am Abend des 17. September im Willy-Brandt-Haus der SPD in Berlin-Kreuzberg eintrifft, um über die „Perspektiven der Gesundheitspolitik“ zu diskutieren, wirkt sie müde und erschöpft.
Zunehmend spürt sie Gegenwind. Das Treffen am Runden Tisch am Vormittag blieb vorerst ergebnislos. Stattdessen drohen die Krankenkassen, die im ersten Halbjahr 2001 ein Defizit von fast fünf Milliarden DM beklagen, mit Beitragssatzerhöhungen und fordern, das Arzneimittelbudget wieder einzuführen. Die Opposition wirft ihr Unfähigkeit und Konzeptionslosigkeit vor – das alles überrascht nicht. Etwas hat sich jedoch geändert.
Ulla Schmidt muss jetzt ihre gesundheitspolitischen Ziele auch gegenüber den eigenen Parteigenossen verteidigen. Sie müsse die Dinge wohl mal zurück in die Realität holen, sagt sie sichtlich gereizt im
Willy-Brandt-Haus. „Eine Kostenexplosion hat es nicht gegeben.“ Deutschland habe ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, das Defizit hebe dieses nicht aus den Angeln.
Hintergrund: Vor wenigen Wochen, als Schmidt die Daten bekannt gab, präsentierte der rheinland-pfälzische Ge­sund­heits­mi­nis­ter Florian Gerster (ebenfalls SPD) sein Reformkonzept – vor kurzem auch in Berlin. Gerster glaubt durch ein aus Arzneimittel- und Honorarbudget zusammengesetztes Gesamtbudget die Probleme im Gesundheitswesen lösen zu können. Gleichzeitig will er den GKV-Leistungskatalog überprüfen und gegebenenfalls Leistungen streichen (DÄ, Heft 36/2001).
Damit kann Ulla Schmidt sich nicht anfreunden. Die Versorgung sei bereits auf das Notwendige beschränkt, und dies müsse weiterhin solidarisch finanziert werden. Die Ministerin argumentiert, verteidigt, gestikuliert, interpretiert. Dabei blüht sie allmählich wieder auf. Die Unterstützung der Partei an diesem Abend in Berlin ist Balsam für die Seele – ebenso die der Hausärzte in Hannover (dazu der Beitrag „Mit breiter Brust“ in diesem Heft). Dies kann sie jetzt brauchen, wohl mehr, als sie bei Amtsantritt Anfang des Jahres dachte.
Dr. med. Eva A. Richter
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