ArchivDeutsches Ärzteblatt40/1996Nichtraucherschutzgesetz: Zweiter Versuch

SEITE EINS

Nichtraucherschutzgesetz: Zweiter Versuch

Glöser, Sabine

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Zum zweiten Mal haben namhafte Ärzte an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages appelliert, für die Verabschiedung eines Nichtraucherschutzgesetzes zu stimmen. Als "Ärzte und Wissenschaftler" warnten die Professoren Kaltenbach, Deutsche Herzstiftung, von Kleist, Deutsche Krebshilfe, Herfarth, Deutsche Krebsgesellschaft, und zur Hausen, Deutsches Krebsforschungszentrum, in einem offenen Brief eindringlich vor den Gefahren des Rauchens. Vor allem die Risiken des passiven Rauchens erforderten "Maßnahmen zum Schutz des Rechts auf Gesundheit für Nichtraucher". Den Nichtraucherschutz gesetzlich zu verankern, dafür setzten sich die Ärztevertreter schon im Jahr 1994 ein. Doch der Entwurf blieb im parlamentarischen Beratungsstadium stecken. Nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages war er mit dem Ende der Legislaturperiode verfallen. Jetzt gibt es einen zweiten Anlauf mit einer zwischenzeitlich überarbeiteten interfraktionellen Gesetzesinitiative. Hauptinitiator Roland Sauer, drogenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hält die neue Vorlage für einen "fairen Kompromiß zwischen Rauchern und Nichtrauchern". Der aktuelle Entwurf, der mittlerweile von rund 120 Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterstützt werde, sei wesentlich straffer gefaßt als der erste. Danach ist das Rauchen in öffentlichen Räumen und an Arbeitsplätzen einschließlich der öffentlichen Verkehrsmittel verboten. Dort können abgegrenzte Zonen für Raucher eingerichtet werden. Die Gaststätten habe man ausgeklammert, erklärte Sauer, nachdem der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband zugesagt hatte, auf freiwilliger Basis Nichtraucherzonen in Gaststätten und Hotels einzurichten. Tritt das Gesetz in Kraft, müssen Raucher, die gegen die Vorschriften verstoßen, mit einer Geldstrafe von bis zu 100 DM rechnen. Härter träfe es die "Hausrechtsinhaber" der betroffenen Räumlichkeiten. Sie sollen in die Pflicht genommen werden, die Rauchverbote auch durchzusetzen. Tun sie dies nicht, droht ihnen ein Bußgeld zwischen 100 und 5 000 DM. Der Antrag soll in den nächsten Monaten im Bundestag beraten werden. Dr. Sabine Glöser
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote