ArchivDeutsches Ärzteblatt44/2001Krankenhäuser: Warten auf Kassel

AKTUELL

Krankenhäuser: Warten auf Kassel

Dtsch Arztebl 2001; 98(44): A-2836 / B-2432 / C-2260

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) noch nicht umgesetzt
Die Verhandlungen der Verbände der Krankenhausträger mit den Gewerkschaften und Interessenvertretungen der Klinikärzte zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 3. Oktober 2000 über die hundertprozentige Anerkennung von Bereitschaftsdienstzeiten auf die Arbeitszeit sind festgefahren. Weder brachten Gespräche mit dem für das Arbeitszeitgesetz zuständigen Bundesarbeitsministerium ein Ergebnis, noch gab es eine Annäherung der Standpunkte auf europäischer Ebene.
Inzwischen gibt es gegensätzliche Rechtsexpertisen über die Umsetzungsnotwendigkeiten des EuGH-Urteils und die Konsequenzen aus dem Urteil des Arbeitsgerichts Gotha vom 3. April 2001. Ein von der Deutschen Krankenhausgesellschaft bei dem Bonner Ordinarius für Arbeits- und Internationales Recht, Prof. Dr. jur. Meinhard Heinze, eingeholtes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass das europäische Recht dem nationalen vorgehe. Danach müsse das EuGH-Urteil in deutschen Kliniken angewandt werden.
Die Klinikarbeitgeber und die Deutsche Krankenhausgesellschaft haben sich mittlerweile darüber verständigt, dass die bisherigen Urteile von Arbeitsgerichten über alle Instanzen verfolgt werden sollen, bis das Bundesarbeitsgericht in Kassel ein Grundsatzurteil fällt.
Zum Gedankenaustausch kam Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt am 26. Oktober mit dem Vorstand der Bundesärztekammer in Köln zusammen (hier mit Bundesärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe). Themen: die aktuelle Gesetzgebung und die unterschiedlichen Reformvorstellungen im Regierungslager. Foto: Norbert Pausch
Zum Gedankenaustausch kam Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt am 26. Oktober mit dem Vorstand der Bundes­ärzte­kammer in Köln zusammen (hier mit Bundes­ärzte­kammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe). Themen: die aktuelle Gesetzgebung und die unterschiedlichen Reformvorstellungen im Regierungslager. Foto: Norbert Pausch
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema