ArchivDeutsches Ärzteblatt47/2001Stammzellen-Import: Signal auf Stopp

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Stammzellen-Import: Signal auf Stopp

Dtsch Arztebl 2001; 98(47): A-3077 / B-2613 / C-2421

Richter, Eva A.

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LNSLNS Eine so deutliche Entscheidung war nicht zu erwarten gewesen. 17 der 24 anwesenden Mitglieder der Enquete-Kommission „Recht und Ethik der modernen Medizin“ des Deutschen Bundestages sprachen sich gegen einen Import von menschlichen embryonalen Stammzellen zu Forschungszwecken aus. Auf ein Mehrheits- und Minderheitsvotum verzichtete die Kommission. Da es sich um eine Gewissensfrage handele, wolle sie den Bundestagsabgeordneten nicht raten, wie sie sich bei der wegen Terminschwierigkeiten auf Januar verschobenen Debatte entscheiden sollen, sagte die Vorsitzende der Kommission, Margot von Renesse (SPD).
Ein Stopp-Signal ist der abwägende Bericht der Enquete-Kommission jedoch allemal. Die 17 Import-Gegner meinen, dass der Bundestag und die Bundesregierung alle Möglichkeiten ausschöpfen sollten, um die Einfuhr von embryonalen Stammzell-Linien zu verhindern. Lediglich sieben Kommissionsmitglieder bezweifeln, dass ein vollständiges Import-Verbot verfassungs- und europarechtlich begründet werden kann. Sie plädieren dafür, den Import unter engen Voraussetzungen, beispielsweise unter Kontrolle einer staatlichen Behörde, zu tolerieren. Einig ist sich die Kommission, dass das derzeitige Embryonenschutzgesetz beibehalten werden muss.
Ihre Entscheidung wollen einige Mitglieder der Enquete-Kommission auch als Aufforderung an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) verstanden wissen, den Abstimmungstermin über den Antrag von Prof. Dr. med. Oliver Brüstle nochmals zu verschieben und die Debatte des Bundestages abzuwarten. Noch stehe der 7. Dezember als Termin, an dem sich der DFG-Hauptausschuss entscheiden wolle, erklärte eine Sprecherin der DFG. Eine nochmalige Verschiebung sei zwar denkbar, aber ungewiss.
Definitiv noch Ende November will der vom Bundeskanzler eingesetzte Nationale Ethikrat seine Entscheidung vorlegen. Dessen Mitglieder gelten mehrheitlich als Befürworter des Stammzell-Imports. Doch auch der Rat will die Entscheidung der Enquete-Kommission berücksichtigen.
Dr. med. Eva A. Richter
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